13.08.2018 in Topartikel Ortsverein

„Wer bezahlt die Straßen in Zimmern?“

Pressemitteilung

 

,,Gibt stets Gewinner und Verlierer"

 

Straßenbeiträge: Roßdorfs Bürgermeisterin Sprößler und Pfungstadts Stadtchef Koch berichten über ihre Erfahrungen

 

Groß-Zimmern * Straßenbeiträge: Das Thema spaltet und kann den Schweiß auf die Stirne treiben. Am Mittwoch war es definitiv die Hitze. Dennoch waren rund 60 Interessierte der Einladung der SPD gefolgt, die zwei Bürgermeister mit Erfahrung nach Groß-Zimmern geholt hatte. Ihr Fazit: Egal, in welchem Modus – der Bürger zahlt immer.

 

Beim Treffen unter dem Titel „Wer bezahlt die Straßen in Zimmern?“ bleiben die Genossen im Chorraum der Mehrzweckhalle nicht unter sich. Neben Kollegen anderer Parlamentsfraktionen waren auch Bürger gekommen, die von Christel Sprößler (SPD) seit 2003 Bürgermeisterin von Roßdorf, und Patrick Koch (SPD), der seit 2014 Pfungstadt vertritt, hören wollten, was da auf sie zukommen könnte. Wie berichtet, erwägt die Gemeindevertretung seit zwei Jahren, die einmaligen auf wiederkehrende Beiträge umzustellen.

 

„Wir wollen die Eigentümer schützen, gleichzeitig muss die Finanzierung der Straßen gesichert sein“ erläuterte Zimmerns SPD – Chef und Gemeindevertreter Christian Hader in der Begrüßung. „Da es mittlerweile drei Möglichkeiten der Beitragsabrechnung für grundhafte Erneuerung gibt, wollen wir die Bürger in den Prozess einbeziehen“.

 

Moderatorin Catrin Geier, SPD – Landtagskandidatin und ebenfalls Parlamentsmitglied, umriss den Status quo: „Für eine Mustersatzung haben wir 30.000 Euro im Haushalt eingestellt.“ Die Satzung bleibt aber bisher im Geschäftsgang.

 

Wie Groß-Zimmern erhebt Roßdorf einmalige Beiträge, nachdem die Gemeinde in der Finanzkriese durch Steuereinbrüche in defizitäre Schieflage geraten war. „Je nach Grundstücksgröße kann da ein fünfstelliger Betrag rauskommen“, sagte Sprößler, wobei die Bauarbeiten an Kanal- und Wasserleitungen stets in einem Aufwasch gemacht würden, was die Kosten für die Anlieger senke. Diese seien schon Jahre vorher über Maßnahmen informiert worden, hätten die Rechnung jedoch erst hinterher und in Raten begleichen können.

 

Neu sei „mein Lieblingsmodell“ dass eine Ratenzahlung auf 20 Jahre mit Zinssatzsenkung und ohne dass der Schuldner dies begründen müsse, ermöglicht werde. Neben der wiederkehrenden Beiträge stehe jetzt zusätzlich die Rückabwicklung der Muss- in die Kannvorschrift zur Debatte. „Die Kommunalaufsicht sagt, wir werden nicht mehr auf die Straßenbeitragssatzung drängen, auch bei defizitären Kommunen“, informierte Sprößler.

Ihre Gemeindevertretung habe deshalb beschlossen, die bisherige Satzung aufzuheben. Das Geld müsse aber irgendwo herkommen, zum Beispiel durch Grundsteueranhebung. In Roßdorf diskutierten drei große Gruppen mit unterschiedlichen Präferenzen. Derzeit werde ein Satzungsentwurf für wiederkehrende Beiträge erarbeitet.

 

Nach vierjähriger Diskussion gibt es diese auch in Pfungstadt. Die Stadt hatte zwar eine Satzung, die sei aber seit dem Jahr 2002 nicht mehr angewandt worden, berichtete Koch. Der Bürgermeister findet den Abrechnungsmodus „solidarisch und gut, es gibt aber Gerechtigkeitslücken. Zum Beispiel zahlen Mieter nichts, fahren aber auch.“ Generell sei eine Systemumstellung für Verwaltung und Bürger unbeliebt, aufwendig und teuer. „Es gibt immer Gewinner und Verlierer bei diesem Thema.“

 

Allein die externe Dienstleister haben die Stadt 150.000 Euro bezahlt, darüber hinaus seien anfangs viele Widersprüche zu bearbeiten gewesen. Derzeit müssten Bürger 100 bis 200 Euro jährlich berappen, und es liefen Gespräche über die völlige Abschaffung der Beiträge – „ das hätte ich mir früher gewünscht“.

 

Bei der anschließenden Fragerunde plädierte ein Groß-Zimmerner dafür, den Abrechnungsmodus per Bürgerbefragung festzulegen. „Schwierig, bei einem derart komplexen Thema“, meinte Sprößler.

Groß-Zimmerns CDU Beigeordneter Clemens Geiß wollte von Koch wissen, ob die Verwaltung bei der Satzungsgestaltung zusätzliches Personal eingestellt habe. Die Antwort „Nein, aber Mitarbeiter waren durch die Datenerhebung sehr belastet.“ Laut Sprößler gibt die Landesregierung zwar einen Zuschuss zur Erhebung, der decke aber die Kosten nicht. „Außerdem müssen bei wiederkehrenden Beiträgen die Daten permanent nachgepflegt werden.“ „ Beiträge abschaffen“, forderte ein Bürger. „Warum sollen wir unser System ändern?“ fragte ein weitere. „Bisher konnten wir bei der Straßengestaltung mitwirken, das wird dann wohl künftig nicht mehr so sein.“

weiterlesen

06.08.2018 in Ortsverein

SPD Groß-Zimmern begrüßt Kinder und Eltern zum Start ins Schuljahr / Kitajahr 2018/2019

Pressemitteilung

 

SPD Groß-Zimmern begrüßt Kinder und Eltern zum Start ins Schuljahr / Kitajahr 2018/2019

 

„Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Start im Kindergarten und der Schule, ganz besonders den Erstklässlern der Grundschulen und der neuen Kindern in den Kita’s von Groß-Zimmern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt “, sagte Christian Hader von der SPD Groß-Zimmern.

Mit deutlichen Worten kritisierte Christian Hader die „Mogelpackung bei den Kitagebühren“, die von der schwarzgrünen Landesregierung präsentiert worden sei. Die angebliche Gebührenbefreiung gelte nur für sechs Stunden Betreuung am Tag. „Das reicht für Familien, in denen beide Elternteile arbeiten, oder für berufstätige Alleinerziehende nicht aus“. Für zusätzliche Betreuungsstunden müssten die Eltern weiterhin Gebühren zahlen – teilweise sogar mehr als zuvor. Und für die meist sehr teuren Krippen für Kinder unter 3 Jahren gebe es überhaupt keine Entlastung. Schwarz-grün bestrafe damit Eltern, die voll berufstätig sein müssten.

Zudem fordert die SPD Groß-Zimmern von dem Bürgermeister endlich Tempo beim Bau des Betreuungshauses in der Angelgartenstraße. „Echte Ganztagsbetreuung wären ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, weil dort auch Kultur, individuelle Förderung und Nachhilfe ohne finanzielle Hürden geboten werden so Christian Hader.

weiterlesen

08.07.2018 in Ortsverein

Straßenbeiträge „Wer bezahlt die Straßen in Zimmern"

Pressemitteilung

 

Straßenbeiträge „Wer bezahlt die Straßen in Zimmern"

 

Mittwoch 8. August 2018 um 18.30 Uhr – Chorraum der Mehrzweckhalle

 

Die SPD Groß-Zimmern lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde am Mittwoch, 08.08.2018 um 18:30 Uhr in den Chorraum der Mehrzweckhalle zu einer Diskussionsrunde ein.

 

Aktuelles Thema ist die Abrechnung der Straßenbeiträge in Groß-und Klein-Zimmern.

 

Dieses Thema wird schon seit einem guten Jahr in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung diskutiert. Eine Bürgerversammlung zum Thema wiederkehrende Straßenbeiträge hat statt gefunden. Auch von der Hessischen Landesregierung kommen neue Signale über die Handhabung der einmaligen Straßenbeiträge. Die SPD Fraktion in der Groß-Zimmerner Gemeindevertretung will sich auf die Finale Debatte vorbereiten und hat sich mit denn möglichen Varianten beschäftigt.

 

An diesem Abend wollen wir mit den Bürgerrinnen und Bürgern das für und wieder der Einmaligen und der wiederkehrenden Straßenbeiträge diskutieren. Auch die Vorraussetzungen zur Abschaffung der Straßenbeiträge soll erörtert werden.

 

Hierzu haben wir Kandidatin des Wahlkreises 52 für die Landtagswahl Catrin Geier, die Bürgermeisterin der Gemeinde Roßdorf Christel Sprößler, die in Ihrer Gemeinde die einmal Zahlungen und den Bürgermeister der Stadt Pfungstadt Patrick Koch, der die wiederkehrende Zahlung anwendet eingeladen.

 

Wir hoffen auf eine rege Diskussion und dass wir für unsere Arbeit in der Gemeindevertretung eine gute Lösung für die Einwohner unserer Gemeinde mitnehmen können.

weiterlesen

27.03.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion, Vorstand und Catrin Geier, Kandidatin für die Landtagswahl, besuchen Friedensschule

+++ Pressemitteilung +++

 

Begeistert von Neubau und Funktionen des Betreuungsgebäudes - SPD-Fraktion, Vorstand und Catrin Geier, Kandidatin für die Landtagswahl, besuchen Friedensschule

Im Dezember wurde das neue Betreuungsgebäude an der Friedensschule in Groß-Zimmern eröffnet. Das gab Anstoß für die SPD Groß-Zimmern gemeinsam mit Catrin Geier, SPD-Kandidatin für die Landtagswahl im Oktober, das Gebäude zu besichtigen.

Die Baustelle am historischen Gebäude hat sich gewandelt in ein schönes funktionales Gebäude für die Nachmittagsangebote an der Groß-Zimmerner Grundschule. Mensa, Bibliothek, Funktionsräume sind eingerichtet und von Lehrkräften und Kindern in Gebrauch. Während des Rundgangs informierte Andreas Arnold vom DA-DI-Werk des Landkreises über das Nutzungskonzept.

Die Friedensschule als musikalische Grundschule kann hier bereits auf ein breites Programm zurückgreifen. Das Lehrertheater ist ein Höhepunkt für Lehrkräfte, Eltern und Kinder. „Jetzt stehen endlich viele neue Räume und die Mensa für die Schulgemeinschaft zur Verfügung“, begrüßt Kreistagsvorsitzende Dagmar Wucherpfennig.

Catrin Geier bewertet das als richtigen Schritt des Schulträgers: Wir brauchen Konzepte für gute Bildung mit ganztätigem Bildungsangeboten, dass hier jetzt schon mal die räumlichen Möglichkeiten geschaffen sind ist ein wichtig. Die betreuende Grundschule leistet sehr gute Arbeit."

Die SPD-Kommunalpolitiker fragten nach, denn immer noch steht die Sanierung des Schulhofes an: Lehrer, Kinder und Eltern hatten sich bereits im vergangenen Jahr die Mühe gemacht Ideen für Spielgeräte und Schulhof zu entwickeln. Hier gabe es gute Nachrichten, dass Verfahren, wie Kreis und die Gemeindeverwaltung das Vorhaben zusammen umsetzen können, ist endlich geklärt: Es liegt nun an der Gemeinde die bestehenden Pläne zeitnah umzusetzen.

Insgesamt zeigten sich die Sozialdemokraten von dem freundlichen, schülerzugewandten Ambiente des neuen Hauses begeistert: „Die Friedensschule hat ein besonderes Wohlfühl-Klima. In diesem neuen Haus ist das zu spüren.“
 

weiterlesen

01.03.2018 in Wahlkreis

Catrin Geier wird SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 52

*** Pressemitteilung***

Bock auf Wahlkampf und Politik, weil es um die Zukunft geht:

Catrin Geier wird SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 52

 

Am Mittwochabend stellte die SPD Darmstadt-Dieburg ihre Direktkandidatin für den Wahlkreis 52 zur Hessischen Landtagswahl im Oktober auf. Einzige Bewerberin war Catrin Geier aus Groß-Zimmern. Mit 94 Prozent Zustimmung und viel Lob schickten sie ihre Parteifreunde in den Wahlkampf.

In der Babenhäuser Stadtmühle begrüßten sich die Darmstadt-Dieburger Sozialdemokraten herzlich. Denn, so versprach Heike Hofmann, Kreis-Vorsitzende der SPD, es würde ein freudiger Abend werden. Schon an der Tür empfing Catrin Geier die SPD-Mitglieder mit Handschlag. Die 34Jährige aus Groß-Zimmern ging in ihrer Vorstellungsrede auf ihre eigene politische Erfahrung und Kompetenzen ein. Ihr Herzensthema sei ein verlässliches Bildungssystem, dass Kindern gute Startchancen gibt und Lehrerinnen und Lehrern ermöglicht, sich auf Unterricht zu konzentrieren. Sie kritisierte scharf die andauernden bürokratischen Belastungen für Lehrkräfte und mangelnde Pläne, wie die hessische Schullandschaft die neuen gesellschaftlichen Aufgaben Integration, Inklusion und Digitalisierung bewältigen kann.

Für die Region, ihre Heimat, will sie sich stark machen.„Damit wir auch in Zukunft erfolgreich sind“ so Geier. Bürgerbüro und –sprechstunde gehören für sie selbstverständlich zur Abgeordnetenaufgabe dazu. „Digitalisierung verändert unser Zusammenleben, und hier müssen wir die richtigen Weichen stellen und den Menschen in diesem Wandel mitnehmen. Beschäftigte brauchen Fortbildungschancen - Bürgerinnen und Bürger politische Ansprechpartner“, so Geier.

Die junge Frau hat bereits viel Erfahrung gesammelt. Sie war Büroleiterin bei Brigitte Zypries, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Darmstadt und arbeitet jetzt für den Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann, ehrenamtlich ist sie schon die dritte Wahlperiode in der Groß-Zimmerner Gemeindevertretung tätig. Sie kam über die Jugendarbeit und die Schülervertretung zur Politik und stammt aus einem sozialdemokratischen Mehrgenerationenhaus. Geier gilt in ihrer Partei als Schafferin und Wahlkampfexpertin. Sowohl der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Lukas Harnischfeger aus Weiterstadt wie auch der Reinheimer Ortsvereinsvorsitzende Philipp Butschek lobten ihre Kandidatur und sahen darin einen wichtigen Schritt für die neue Aufstellung und Zukunft der Partei. Als Ersatzbewerber nominierten die Delegierten Oliver Schröbel aus Groß-Umstadt .

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.