Liebe Mitbürgerinnen, werte Mitbürger,
herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Groß-Zimmern. Hier erhalten Sie Informationen über unseren Ortsverein und unsere Arbeit. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Bei aktuellen politischen Fragen und/oder Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.
Mit freundlichen Grüßen
1. Vorsitzender
Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann hat die gestrige Entscheidung im Kreistag des
Landkreises Darmstadt-Dieburg, die Kommunalwahl am 14. März 2021 nicht mit der Landratswahl
zusammenzulegen, als nicht nachvollziehbar und wahltechnisches Manöver bezeichnet.
„Es ist bedauerlich, dass die Mehrheit des Kreistages nicht dem Änderungsantrag der SPD-Bürgermeister
Joachim Knoke, Andreas Larem, Joachim Ruppert und Werner Schuchmann für eine
Zusammenlegung der Wahltermine zugestimmt haben“, so Hofmann.
In Corona-Zeiten und im Falle einer Stichwahl bei der Landratswahl müssten die Bürger im
Landkreis Darmstadt-Dieburg im Jahr 2021 vier Mal(!) an die Wahlurne (Kommunalwahl, Landratswahl
und Bundestagswahl)
„Durch einen getrennten Wahltermin entstehen zudem 350.000 bis 500.000 Euro Mehrkosten“,
kritisiert der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Dr. Jens Zimmermann.
Es sei schon jetzt bei jeder Wahl sehr schwer Wahlhelfer für die Wahlen zu finden. Diese
Schwierigkeit nehme in Corona-Zeiten noch zu. Die Verwaltungen, die durch die Corona-Pandemie
ohnehin hoch belastet seien, stünden bei unnötigen zusätzlichen Wahlterminen vor zusätzlichen,
vermeidbaren Aufgaben. Oft seien in den Kommunen die Wahlämter gleichzeitig
auch Ordnungsämter, die mit der Kontrolle der Corona-Auflagen „alle Hände voll zu tun hätten“.
„Zudem würde durch die Zusammenlegung der Wahltermine die Wahlbeteiligung gesteigert.
Das erhöht die Legitimation. Trotz eines engagierten Wahlkampfes aller Kandidaten und Parteien
gingen bei den letzten Landratswahlen nicht mal jeder dritte Wahlberechtigte zur Wahl“,
gibt auch die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Catrin Geier zu bedenken.
„Von den anderen Fraktionen wurde zum Teil vorgetragen, dass durch getrennte Wahlen demokratische
Werte und die Gewaltenteilung gewahrt würden. Inwiefern dies bei einer Zusammenlegung
von Wahlterminen nicht der Fall sein soll, zumal der Gesetzgeber dies ausdrücklich
ermögliche, erschließt sich mir nicht“, so Hofmann.
Wir haben für eine pragmatische, Vernunft geleitete Entscheidung im Kreistag auf Initiative unserer Bürgermeister gekämpft, der Kreistag hat anders entschieden. Diese Entscheidung be-lastet unsere Bürger im Kreis zusätzlich.
Wir gehen sehr motiviert und kämpferisch in das Wahljahr 2021 und sind sehr zuversichtlich, dass Klaus Peter Schellhaas mit einem klaren Ergebnis zu unserem Landrat gewählt wird und die SPD die stärkste und gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bleibt, so Hofmann, Geier und Zimmermann abschließend.
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Justin Witzeck
Geschäftsführer
Wilhelminenstraße 7A
64283 Darmstadt
0172 616 2222
Werner Schuchmann
Joachim Ruppert
Joachim Knoke
Andreas Larem
Mitglieder des Kreistages Darmstadt-Dieburg
Pressemitteilung
09. November 2020
Wahltermin der Landratswahl 2021
SPD-Bürgermeister legen sich quer und beantragen gemeinsamen Wahltermin für Kreistag und Landrat.
Für die Kreistagssitzung am Montag (9.11.2020) bringen die SPD-Bürgermeister Joachim Knoke (Babenhausen), Andreas Larem (Messel), Joachim Ruppert (Groß-Umstadt) und Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt) einen Änderungsantrag für die Zusammenlegung der Kommunalwahl im März nächsten Jahres und der Wahl des Landrates ein. Aus Sicht der Verwaltungschefs ist der sich abzeichnende Mehrheitsentscheid, die Landratswahl erst im Mai stattfinden zu lassen, rein wahltaktischen Überlegungen geschuldet und in Pandemiezeiten nicht zu verantworten.
Ebenso klar positionieren sich die Bürgermeister gegen das Argument Wählerinnen und Wähler seien durch verschiedene Wahlen an einem Tag überfordert. Sie bauen ausdrücklich auf mündige Bürgerinnen und Bürger, die sehr wohl zwischen verschiedenen Wahlen unterscheiden können und verweisen auf weitere Landkreise, in denen die Zusammenlegung von Wahlen offensichtlich keine Probleme bereitet.
Auch die erheblichen Kosten, immerhin ein mittlerer sechsstelliger Betrag, auf denen die Kommunen sitzen bleiben, spielen für die Rathauschefs eine gewichtige Rolle. Gerade diejenigen, die sich permanent als Sparkommissare aufführen, reden ironischerweise auf einmal davon, dass Demokratie Geld koste.
Am dramatischsten aber, so die Verwaltungschefs, werden die zusätzlichen Belastungen der kommunalen Verwaltungen durch unnötige zusätzliche Wahltermine sein. Offensichtlich sei den Befürwortern der getrennten Wahlen nicht klar, dass gerade in Pandemiezeiten, die kommunalen Verwaltungen an ihre Leistungsgrenzen stoßen und der zusätzliche Aufwand weiterer Wahltermine absolut unvertretbar sei. „Wenn die Wahltermine, wie von einer Kreistagsmehrheit beabsichtigt, nicht zusammengelegt werden, dann kann ich ein paar Monate mein Rathaus schließen“, sagte der Messeler Bürgermeister Andreas Larem. Denn kaum seien die Arbeiten mit den Kommunalwahlen erledigt, müsse man mit den Vorbereitungen für die Landratswahl beginnen. Die wegen der Pandemie ohnehin eingeschränkten Servicezeiten der Verwaltungen müssten für Bürgerinnen und Bürger praktisch auf Null gestellt werden.
Aus Sicht der Bürgermeister, die die Verantwortung für das Funktionieren der Verwaltungen und für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen, muss darauf mit Nachdruck hingewiesen werden.
Wer angesichts dieser Sachlage trotzdem getrennte Wahltermine wolle, müsse den Wählerinnen und Wählern auch den Sinn einer solchen Entscheidung erklären.
Zudem werden Bürgerinnen und Bürger in einer Zeit, in der alle auf Abstand achten sollen, zweimal in Wahllokale gerufen, Wahlvorstände müssen zweimal gesucht und vor allem gefunden werden und die völlig neue und aufwendige Hygieneplanung und -durchführung müsse ebenfalls zusätzlich gestemmt werden.
Hier wird, so die Rathauschefs übereinstimmend, ohne Not, aus rein wahltaktischen Gesichtspunkten ein zusätzlicher Wahltermin geschaffen, der gerade in Pandemiezeiten durch nichts zu rechtfertigen ist.
Bemerkenswert, so Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt) abschließend, dass die Stellungnahme des Bundes der Steuerzahler, die nachdrücklich die Zusammenlegung von Wahlen fordert, in diesem Falle gerade von denjenigen ignoriert wird, die sonst so gerne jede Äußerung des Steuerzahlerbundes zitieren.
--- Pressebericht ---
Herbst – Radtour mit interessanten Einblicken in die aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Groß-Zimmern
Bei schönem Herbstwetter folgten gut gelaunte Genossinnen und Genossen der Einladung des Vorsitzenden der SPD Groß-Zimmern, Christian Hader und trafen sich am vergangenen Samstag, 17.10.2020 unter Corona - Bedingungen zu einer Herbst-Radtour.
Beigeordneter Paul Schild gab auf Zimmerns größter Baustelle einen ausführlichen Einblick über die Arbeiten und Kosten am Rathaus. Aktuell laufen die Arbeiten gut, so dass momentan davon ausgegangen wird, dass der Bauzeitenplan eingehalten wird.
Nach einem fantastischen Ausblick vom Dach des Rathauses, ging die Tour weiter nach Klein-Zimmern. Hier informierten sich die Genossen über die im Bau befindliche fünfgruppige Kindertagesstätte Semder Pfad. Bis zum Sommer 2021 soll die Betreuungseinrichtung fertig gestellt sein und Platz für bis zu 100 Kinder bieten.
Von Klein-Zimmern aus ging es wieder zurück nach Groß-Zimmern, genauer gesagt an das Baugebiet Schlädchen. Hier informierten sich die Genossen über das Projekt geförderter Wohnungsbau. „Die Wohnungsfrage ist eine zentrale soziale Frage unserer Zeit. Denn kinderreiche Haushalte, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung haben es häufig schwer, eine ihren Bedürfnissen angemessene Wohnung zu finden. Daher sind wir froh, dass die Planungsleistungen hierfür schon ausgeschrieben sind und wir hoffen, dass sich dieses Bauvorhaben nicht noch länger zieht, so Christian Hader“
Der Abschluss der Herbst-Tour fand am Feuerwehrhaus Groß-Zimmern statt.
Hier erläuterte der Beigeordnete Paul Schild den geplanten Anbau des Feuerwehrgerätehauses.
Mitgliederversammlung der SPD Groß-Zimmern stimmt mit 97 % der vorgeschlagenen Kommunalwahlliste zu
Unter Beachtung der Covid 19-Maßnahmen hatten wir am vergangenen Freitag, 25.09.2020, unsere Mitgliederversammlung zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 14. März 2021 in der Merzweckhalle Groß-Zimmern. Vorgestellt und beschlossen wurden unsere Kandidaten für die Gemeindevertretung Gemeinde Groß-Zimmern.
Bei den Kandidaten wurde diesmal ein Schwerpunkt auf Ausgeglichenheit zwischen jung und alt, Mann und Frau und besonders erfahren und neu, gelegt. Unser Fraktionsvorsitzender Chris Kowal ist der Spitzenkandidat, gefolgt von Jenny Göbel an zweiter Stelle und dem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hader. Die erste Stimme für die neue Generation ist mit Sarah Kolbe bereits auf der Sechs vertreten. Vor ihr stellt sich die politisch erfahrene Vera Fröhlich an vierter und dem Beigeordneten Paul Schild an fünfter Stelle zur Wiederwahl. Außerdem werden bewährte Kräfte, wie Dagmar Wucherpfennig, Dieter Hader, Catrin Geier, Stefan Fröhlich Gaby, Geier, Friedel Lorz, Gerd Held, Karl Daab und Dieter Emig, neben neueren Kandidaten wie Melanie Götz, Thomas v. Brasch, Maren Mohler-Fischer, Veit Osinski, Nicole Schild, Benny Göbel und Daniela Pullmann zur Wahl antreten.
Unser Wahlprogramm möchte zum Nachdenken und Diskutieren über Groß-Zimmerns Zukunft anregen. Im Zeichen von „Verantwortung, Zusammenleben und Vertrauen“ liegt unser Fokus auf weiteren wichtigen Themen unserer Gemeinde.
Mit diesen und vielen anderen sozialdemokratische Themen, wollen wir Groß-Zimmerns Zukunft noch lebens- und liebenswerter gestalten sagte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Hader in seinem Schlusswort.
Die Landtagsvizepräsidentin und Vorsitzende des Unterbezirkes Darmstadt/Dieburg Heike Hofmann und unser Landrat Klaus-Peter Schellhaas in ihren Grußworten die Mitglieder auf den bevorstehenden Wahlkampf eingestimmt. Klaus-Peter Schellhaas nutze diese Stimmungsvolle Atmosphäre um Dieter Emig für seine Verdienste in der SPD mit der höchsten Auszeichnung, die die Partei an ihre Mitglieder vergibt, der Willy Brandt Medaille zu ehren.
In seiner Laudatio erinnert Schellhaas bewegt daran, dass Dieter Emig einer der ersten im Landkreis war die Willy Brand Bewegung unterstützte.
Einladung zur Mitgliederversammlung am Freitag, den 25. September 2020 um 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Groß-Zimmern
Vorläufige Tagesordnung:
f.1. Benennung von 4 Personen zur Unterzeichnung der Niederschrift
f.2. Wahl von 2 Vertrauenspersonen und deren Stellvertretung
Bitte beachten:
* Eine Teilnahme bei Covid-19-Symptomen (Schnupfen, Husten, Schluckbeschwerden, Fieber, ..) ist nicht möglich
* Bitte bringt eine Schutzmaske/Mund-Nase-Schutz/Behelfsmaske mit
* Nutzt nach Möglichkeit eigene Kugelschreiber
Dem Vorstand währe es eine Ehre, dich an diesem Abend begrüssen zu können.
Mit solidarischen Grüßen
Christian Hader
1. Vorsitzender
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