19.10.2020 in Topartikel Ortsverein

Herbst – Radtour mit interessanten Einblicken in die aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Groß-Zimmern

--- Pressebericht ---

 

Herbst – Radtour mit interessanten Einblicken in die aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Groß-Zimmern

 

Bei schönem Herbstwetter folgten gut gelaunte Genossinnen und Genossen der Einladung des Vorsitzenden der SPD Groß-Zimmern, Christian Hader und trafen sich am vergangenen Samstag, 17.10.2020 unter Corona - Bedingungen zu einer Herbst-Radtour.

 

Beigeordneter Paul Schild gab auf Zimmerns größter Baustelle einen ausführlichen Einblick über die Arbeiten und Kosten am Rathaus. Aktuell laufen die Arbeiten gut, so dass momentan davon ausgegangen wird, dass der Bauzeitenplan eingehalten wird.

 

Nach einem fantastischen Ausblick vom Dach des Rathauses, ging die Tour weiter nach Klein-Zimmern. Hier informierten sich die Genossen über die im Bau befindliche fünfgruppige Kindertagesstätte Semder Pfad. Bis zum Sommer 2021 soll die Betreuungseinrichtung fertig gestellt sein und Platz für bis zu 100 Kinder bieten.

 

Von Klein-Zimmern aus ging es wieder zurück nach Groß-Zimmern, genauer gesagt an das Baugebiet Schlädchen. Hier informierten sich die Genossen über das Projekt geförderter Wohnungsbau. „Die Wohnungsfrage ist eine zentrale soziale Frage unserer Zeit. Denn kinderreiche Haushalte, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung haben es häufig schwer, eine ihren Bedürfnissen angemessene Wohnung zu finden. Daher sind wir froh, dass die Planungsleistungen hierfür schon ausgeschrieben sind und wir hoffen, dass sich dieses Bauvorhaben nicht noch länger zieht, so Christian Hader“

 

Der Abschluss der Herbst-Tour fand am Feuerwehrhaus Groß-Zimmern statt.

Hier erläuterte der Beigeordnete Paul Schild den geplanten Anbau des Feuerwehrgerätehauses.

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26.09.2020 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der SPD Groß-Zimmern stimmt mit 97 % der vorgeschlagenen Kommunalwahlliste zu

Mitgliederversammlung der SPD Groß-Zimmern stimmt mit 97 % der vorgeschlagenen Kommunalwahlliste zu

Unter Beachtung der Covid 19-Maßnahmen hatten wir am vergangenen Freitag, 25.09.2020, unsere Mitgliederversammlung zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 14. März 2021 in der Merzweckhalle Groß-Zimmern. Vorgestellt und beschlossen wurden unsere Kandidaten für die Gemeindevertretung Gemeinde Groß-Zimmern.

 

Bei den Kandidaten wurde diesmal ein Schwerpunkt auf Ausgeglichenheit zwischen jung und alt, Mann und Frau und besonders erfahren und neu, gelegt. Unser Fraktionsvorsitzender Chris Kowal ist der Spitzenkandidat, gefolgt von Jenny Göbel an zweiter Stelle und dem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hader. Die erste Stimme für die neue Generation ist mit Sarah Kolbe bereits auf der Sechs vertreten. Vor ihr stellt sich die politisch erfahrene Vera Fröhlich an vierter und dem Beigeordneten Paul Schild an fünfter Stelle zur Wiederwahl. Außerdem werden bewährte Kräfte, wie Dagmar Wucherpfennig, Dieter Hader, Catrin Geier, Stefan Fröhlich Gaby, Geier, Friedel Lorz, Gerd Held, Karl Daab und Dieter Emig, neben neueren Kandidaten wie Melanie Götz, Thomas v. Brasch, Maren Mohler-Fischer, Veit Osinski, Nicole Schild, Benny Göbel und Daniela Pullmann zur Wahl antreten.

 

Unser Wahlprogramm möchte zum Nachdenken und Diskutieren über Groß-Zimmerns Zukunft anregen. Im Zeichen von „Verantwortung, Zusammenleben und Vertrauen“ liegt unser Fokus auf weiteren wichtigen Themen unserer Gemeinde.

 

Mit diesen und vielen anderen sozialdemokratische Themen, wollen wir Groß-Zimmerns Zukunft noch lebens- und liebenswerter gestalten sagte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Hader in seinem Schlusswort.

 

Die Landtagsvizepräsidentin und Vorsitzende des Unterbezirkes Darmstadt/Dieburg Heike Hofmann und unser Landrat Klaus-Peter Schellhaas in ihren Grußworten die Mitglieder auf den bevorstehenden Wahlkampf eingestimmt. Klaus-Peter Schellhaas nutze diese Stimmungsvolle Atmosphäre um Dieter Emig für seine Verdienste in der SPD mit der höchsten Auszeichnung, die die Partei an ihre Mitglieder vergibt, der Willy Brandt Medaille zu ehren.

 

In seiner Laudatio erinnert Schellhaas bewegt daran, dass Dieter Emig einer der ersten im Landkreis war die Willy Brand Bewegung unterstützte.

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03.09.2020 in Ortsverein

Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung zur Mitgliederversammlung am Freitag, den 25. September 2020 um 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Groß-Zimmern

 

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Totengedenken
3. Konstituierung der Mitgliederversammlung

1. Wahl deines Präsidiums, der Versammlungsleitung und der Schriftführung
2. Annahme der Tagesordnung und der Wahl- und Geschäftsordnung
3. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
4. Wahl der Zählkommission
5. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit und Rechtszeitigkeit der Einberufung der Mitgliederversammlung
6. Erledigung der gesetzlichen Vorschriften

         f.1.        Benennung von 4 Personen zur Unterzeichnung der Niederschrift

            f.2.        Wahl von 2 Vertrauenspersonen und deren Stellvertretung

4. Grußworte
5. Ehrungen
6. Einbringung der Kommunalwahlliste zur Wahl der Gemeindevertretung und der Liste zur Ortsbeiratswahl

1. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten

7. Aussprache
8. Bericht der Mandatsprüfungskommission
9. Abstimmung über die Liste für die Wahl der Gemeindevertretung
10. Abstimmung über die Listen der Ortsbeiratswahl
11. Wahl von Delegierten zur Wahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl
12. Schlusswort

Bitte beachten:

* Eine Teilnahme bei Covid-19-Symptomen (Schnupfen, Husten, Schluckbeschwerden, Fieber, ..) ist nicht möglich

* Bitte bringt eine Schutzmaske/Mund-Nase-Schutz/Behelfsmaske mit

* Nutzt nach Möglichkeit eigene Kugelschreiber

Dem Vorstand währe es eine Ehre, dich an diesem Abend begrüssen zu können.

 

Mit solidarischen Grüßen

Christian Hader

1. Vorsitzender

04.06.2020 in Fraktion

Antrag zum Thema Erdarbeiten und Baumfällungen in der Waldstraße

Sehr geehrter Herr Pentz,

wir bitten Sie folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung des nach § 51a HGO am 23.06.2020 tagenden Haupt- und Finanzauschusses zu setzten:

 

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt einer kompetenten Rechtsvertretung einen Prüfauftrag zu erteilen. Gegenstand der Prüfung soll die Untersuchung aller im Zusammenhang mit der „vorübergehenden“ Nutzung, der Fläche des ehemaligen Schäferhundevereins am Wald stehenden Vorgänge auf eventuelle dolose Handlungen zum Nachteil der Gemeinde Groß-Zimmern sein.

Sollten sich aus dieser Untersuchung privatrechtliche, öffentlich-rechtliche oder sogar strafrechtliche Konsequenzen ergeben, sind dem Gemeindevorstand geeignete Vorschläge zur weiteren Verfolgung zu unterbreiten. Die Ergebnisse der Prüfung sind der Gemeindevertretung vorzulegen.

 

Sachverhalt:

Nach der Beantwortung unserer Anfragen vom 23.04.2020 bzw. Nachfragen vom 27.05.02020 steht fest, dass auf dem Grundstück irreversible Eingriffe erfolgten und es verdichten sich die Befürchtungen, dass die dortigen Maßnahmen nicht rechtmäßig waren. Da hierbei diverse Rechtsfragen zu klären sind, gehen wir davon aus, dass bevor entschieden werden kann, welche Schritte die Gemeinde in diesem Zusammenhang einleiten muss, eine rechtliche Überprüfung durch einen Rechtsanwalt/Fachanwalt notwendig ist. Hierbei gilt es nach Auffassung der SPD-Fraktion insbesondere folgende Fragen zu betrachten:

 

Nach Informationen der FFW ist von der Entfernung eines Baumes, auf Grund des Sturmtiefes „Sabine“ die Rede.

1. Wie viele Bäume wurden von dem Sturmtief „Sabine“ so beschädigt, dass eine Gefahr für die Allgemeinheit bestand und diese entfernt werden mussten?
2. Wer hat festgelegt, welche Bäume entfernt werden müssen? Gibt es hierzu einen Bericht, der die Schadenslage beschreibt?
3. Welche Fachfirma wurde seitens des Gemeindevorstandes wann und wie beauftragt, und wie hoch belaufen sich die Kosten für Beseitigung der Sturmschäden?
4. Welcher Erlös wurde aus dem Verkauf des Holzes erzielt?
5. Hat der Gemeindevorstand das Fällen der Bäume begleitet?

Des Weiteren sollten nach unserem Dafürhalten auch folgende Punkte überprüft werden:

6. Wurden weitere Arbeiten neben dem Fällen der Bäume und der Errichtung Einfriedung/Fertiggarage auf dem Gelände durchgeführt?
7. Sind die vorgenommenen Einfriedigungsarbeiten und die Errichtung einer Fertiggarage rechtmäßig? Wenn nein, welchen Maßnahmen können hiergegen eingeleitet werden?
8. Wer hat für diese Maßnahmen Genehmigungen erteilt? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage?
9. Welche Maßnahmen können und sollten im Hinblick auf das laufenden Bauleitverfahren getroffen werden, um weiteren Schaden von der Gemeinde abzuwenden?

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28.05.2020 in Fraktion

Erdarbeiten und Baumfällungen in der Waldstraße

Anfrage vom 23.04.2020

Erdarbeiten und Baumfällungen in der Waldstraße (Waldschleife  ehemaliger Übungsplatz des Schäferhundevereins Am Wald)

 

Sehr geehrter Pentz,

leider müssen wir Sie bitten, den Gemeindevorstand nachdrücklich und mit V erweis auf § 50 Abs. 2 HGO an die Beantwortung unserer bereits am 23.04.2020 gestellten Anfrage zu erinnern.

 

Sachverhalt:

Unter Datum vom 23.04.2020 hatten wir hinsichtlich der Arbeiten in der sog. Waldschleife um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

1. Befinden sich die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes schon in der Offenlegung?
2. Wenn ja, bitten wir um Sachstandsmitteilung.
3. Welche Vereinbarung wurde bezüglich der aktuellen Nutzung getroffen.
4. Sind die Erd- bzw. Rodungsarbeiten (Baumfällarbeiten) sowie die Errichtung einer Einfriedung mit der Gemeinde abgestimmt?
5. Wenn das nicht der Fall ist, wie gedenkt der Gemeindevorstand mit diesen illegalen Bautätigkeiten umzugehen.
6. Wie ist der Sachstand bei dem Verkauf des o. g. Grundstückes.

Eine Antwort liegt bis zum heutigen Tage nicht vor, obwohl der Bürgermeister in der Telko des Ältestenrats mitgeteilt hat, dass Anfragen auch außerhalb der Sitzungen beantwortet werden.

Es besteht inzwischen die berechtigte Befürchtung, dass auf dem Grundstück nicht rechtmäßige Maßnahmen und irreversible Eingriffe erfolgten. Gerade deshalb ist die Beantwortung der Fragen – die auch bereits intensiv in der Groß-Zimmerner Öffentlichkeit diskutiert werden - dringend erforderlich. Nicht nur das Vertrauen in die Verwaltung ist gefährdet, sondern zunehmend drängt sich die Frage auf, ob nicht der Bürgermeister verpflichtet wäre von Amts wegen einzuschreiten, um Schaden von der Gemeinde abzuwehren. Eine Prüfung dieses Sachverhaltes behalten wir uns ebenso wie weitere Konsequenzen nach § 50 Abs. 2 HGO (Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses) vor.

Wir gehen davon aus, dass die Fragen nunmehr kurzfristig beantworten werden und bedauern, dass ein so nachdrücklicher Hinweis auf die banale Tatsache des grundsätzlichen Auskunftsanspruchs der Gemeindevertreter gegen den Gemeindevorstand, nötig ist. Ein sachangemessener und gedeihlicher Umgang miteinander wird dadurch nicht gefördert.

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