SPD Groß-Zimmern

Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen, werte Mitbürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Groß-Zimmern. Hier erhalten Sie Informationen über unseren Ortsverein unsere Arbeit und zur Kommunalwahl 2021. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.

Bei aktuellen politischen Fragen und/oder Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.

Herzlichst Ihr

Christian Hader

1. Vorsitzender

11.05.2021 in Topartikel Ortsverein

Die SPD Groß-Zimmern gratuliert Dagmar Wucherpfenning und Dieter Emig!

In der gestern stattgefundenen konstituierenden Sitzung des Kreistags Darmstadt-Dieburg in der Stadthalle Groß-Umstadt, wurde Dagmar Wucherpfennig erneut zur Vorsitzenden des Kreistags Darmstadt-Dieburg gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Des Weiteren wurde Dieter Emig erneut in den Kreisausschuss gewählt. Dieter engagiert sich schon seit vielen Jahren im Landkreis. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!

01.05.2021 in Ortsverein

#gema1nsam #erstermai #tagderarbeit #machteuchbereit

Die SPD ist die Partei der Arbeit. Wir begegnen allen mit Respekt und sind nicht bei denen, die sich für etwas Besseres halten. Für ein besseres Miteinander brauchen wir gute Arbeit für gute Löhne, bezahlbares Wohnen, faire Verteilung der Lasten.

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Der Sozialstaat ist der Stabilitätsanker unserer Gesellschaft

Unser Sozialstaat sorgt für Sicherheit und Unterstützung von Millionen Menschen. In der akuten Not stabilisiert er auch die Binnennachfrage; durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und ihre Leistungen ausgebaut werden. Auch viele Selbständige müssen künftig in die Sozialversicherung einbezogen werden.

Ein handlungsfähiger und solidarischer Staat

Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die Bürger*innen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Wir wollen mehr Investitionen, um den Modernisierungsstau bei kommunaler, digitaler und Infrastruktur zu beenden und Bildung und Forschung weiter zu stärken. Die „Privat vor Staat“-Ideologie war schon immer falsch; spätestens jetzt sollte das offensichtlich sein.

Daseinsvorsorge und Gesundheitswesen stärken

Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel ist eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostenkonkurrenz in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Je weniger Personalkosten, desto besser die Bilanz. Wo es um Leben und Tod geht, darf aber nicht die Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen. Deshalb müssen künftig Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden.

(Soziale) Arbeit aufwerten und besser anerkennen

Viele Dienstleistungen sind eine zentrale Säule unserer Gesellschaft. Kranken- und Altenpfleger*innen, Kassierer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, die vielen Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern, sie und viele mehr erhalten die Grundlagen unserer Arbeitsgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für Gesundheit und Lebensqualität, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichwohl sind sie häufig schlecht bezahlt. In vielen Bereichen sind es klassische Frauenberufe, die strukturell schlechter entlohnt werden. Einmalige steuerfreie Prämien sind gut und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung. Wir wollen aber eine strukturelle Besserstellung, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge.

Aktive Politik für eine zukunftsfähige, krisenfeste und nachhaltig orientierte Wirtschaft

Auch nach der Krise bleibt eine ökologisch, sozial und strategisch nachhaltig orientierte Industrie- und Wirtschaftspolitik eine wichtige Grundlage für Wertschöpfung und Wohlstand unseres Landes. Dazu kommen wichtige Lehren aus der Krise, die die krisenfeste Verfügbarkeit strategisch wichtiger Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen und damit die Souveränität von Wirtschaft und Gesellschaft betreffen.

Arbeit und Leben planbar und sicher!

Arbeit muss gut bezahlt sein. Genauso wichtig ist, dass der Arbeitsplatz auch in den nächsten Jahren sicher ist. Für zu viele Beschäftigte gilt das nicht. Sie sind befristet oder in Leiharbeit tätig. Andere werden in selbständige Tätigkeiten gedrängt, wo die Selbständigkeit nichts anderes bedeutet als die Umgehung von Arbeitsrecht. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.

Tarifbindung stärken

Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge dürfen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

Solidarität ist international

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber klar ist: Kein Land trägt die Schuld an den absehbaren Verwerfungen. Und nur gemeinsam kommen wir da wieder raus. Auch wenn wir die Abhängigkeit von Lieferketten bekämpfen müssen, z.B. durch das Vorhalten von alternativen Lieferwegen, liegt die Lösung keinesfalls in der Abschottung. Gerade jetzt muss vor allem Europa zusammenhalten. Unsere Freunde in Italien und Spanien, die es noch härter getroffen hat, brauchen unsere uneingeschränkte Solidarität. Die Länder Europas brauchen nach der Krise ein gewaltiges Konjunkturprogramm. Das müssen wir gemeinsam und auf Augenhöhe stemmen. Wer das jetzt blockiert, riskiert die europäische Idee. Und davon würden nur rechte Hetzer profitieren. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lassen sich nicht gegeneinander ausspielen; nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben.

Dafür stehen wir. Nicht nur am 1. Mai.

#gema1nsam #erstermai #tagderarbeit #machteuchbereit

28.04.2021 in Ortsverein

Rückblick auf die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

Am Dienstag, dem 27.04.2021, konstituierte sich die Gemeindevertretung unserer schönen Kommune für die nächste Legislaturperiode. Zu diesem Zweck fanden sich die gewählten Gemeindevertreter*innen aller Fraktionen in der Mehrzweckhalle zusammen, um den Startschuss für die kommenden fünf Jahre zu geben.

Die Fraktion der SPD, vertreten durch unsere neuen Gemeindevertreter*innen, blickt nun auf einen teilweise emotionalen Abend zurück.

Bei der Wahl des Gemeindevertretervorstehers wurde wie erwartet Manfred Pentz (CDU) im Amt bestätigt. Seine Vertreter sind Christof Glaser (CDU), Chris Kowal (SPD) und Reiner Raab (Bündnis 90/Die Grünen). An dieser Stelle beglückwünschen wir als SPD-Ortsverein die Genannten zu Ihrer Wahl und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.

Die Ausschüsse unserer Gemeindevertretung werden auf unserem Antrag hin anders aussehen. Der Ausschuss für Planung und Umwelt (P&U) wird von nun an als Bau- und Planungsausschuss (B&P) tagen. Die Thematik Umwelt ist jedoch nicht aus dem Programm der Gemeindevertretung gefallen, vielmehr wird diese auf unseren Antrag hin im Klima und Umweltausschuss (K&U), einen neuen Platz bekommen. Keine Veränderungen gab es hingegen bei dem Haupt- und Finanzausschuss (H&F) und dem Sozial, Sport und Kulturausschuss (SSK). Wir als SPD freuen uns über diese Entscheidung und sind gespannt auf die thematische Arbeit in den zukünftigen Ausschüssen.

Anders als in den zurückliegenden Jahren vollzog sich bei der gestrigen Sitzung auch die Wahl des Gemeindevorstandes. Hier traten drei Listen an. Eine gemeinsame Liste bildeten die Fraktionen der SPD, B90/Die Grünen und der FDP. Weitere Listen stellten die Fraktion der CDU sowie die ZiLi. Das Resultat ist für die SPD überaus erfreulich. So erhielt die gemeinsame Liste von SPD, B90/Die Grünen und der FDP insgesamt 15 der 31 Stimmen, während die Liste der CDU 13 Stimmen und die Liste der ZiLi 3 Stimmen erlangen konnten. Somit stellt die SPD, in der gestern begonnenen Legislaturperiode mit Paul Schild den 1. Beigeordneten der Gemeinde Groß-Zimmern. Des Weiteren gehören dem neuen gewählten Gemeindevorstand Vera Baier (B90/Die Grünen) und Reinhold Liebenstein (SPD) zwei weitere Personen dieser Liste an.

Das nun verantwortungsvolle Ämter in der Gemeinde nicht mehr nur von der CDU besetzt werden, entspricht den Mehrheitsverhältnissen in der Gemeindevertretung, in welcher die Christdemokraten zwar die stärkste Fraktion stellen, aber gerade keine absolute Mehrheit haben.

Für den Ortsverein der SPD steht fest: wir werden die Bürger*innen dieser Gemeinde in den kommenden Jahren noch mehr mitnehmen. Das ist eine Aufgabe, die wir mit Motivation und Überzeugung angehen. Wir blicken auf die nächsten fünf Jahre mit einer starken und zukunftsorientierten Fraktion, die von einem engagierten Ortsverein unterstützt und begleitet wird. Mit Paul Schild und Reinhold Liebenstein vertreten uns zwei „alte Hasen“ im Gemeindevorstand, die über langjährige kommunalpolitische Erfahrung verfügen.

Da alle Fraktion den Wunsch hatten keine feste Koalition einzugehen, werden wir als Ortsverein in einem festen Turnus zu themenbezogenen Arbeitskreisen einladen. Diese werden für Bürger und Bürgerinnen offen sein und sich auf unsere Herzensthemen und Anregungen beziehen.

Sie haben uns im vergangenen Wahlkampf als eine positive und motivierte Kraft innerhalb unserer Gemeinde kennengelernt und haben durch Ihre Stimme unseren Kandidat*innen eine Chance gegeben, etwas zu bewegen. In diesem Zusammenhang haben Sie auch unseren neuen Kandidat*innen die Möglichkeit gegeben, für frischen Wind zu sorgen und unsere Zukunft zu gestalten.

Begleiten Sie uns auch in Zukunft aufmerksam und kritisch und suchen Sie das Gespräch mit uns.

Sozial und gerecht für eine Lebenswerte Zukunft!

Christian Hader

Ortsvereinsvorsitzender

13.04.2021 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt die Einrichtung eines Klima- und Umweltausschusses

Leider kommen auch in der Gemeinde Groß-Zimmern die immer mehr in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit tretenden Themen Natur-, Umwelt- und Klimaschutz häufig zu kurz. Aus diesem Grund haben wir uns bereits in der konstituierenden Fraktionssitzung am 08.04.2021 entscheiden den Antrag auf Einrichtung eines eigenständigen Klima- und Umweltausschusses formuliert und an die Gemeindevertretung gerichtet.

Bisher werden Anträge sowie Anfragen zu den Themen Natur, Umwelt und Nachhaltigkeit im Planungs- und Umweltausschuss behandelt. Jedoch kommen diese wichtigen Themen auch aufgrund der vielen Bauvorhaben in Groß-Zimmern häufig zu kurz und machen nur ca. 10 % der behandelten Tagesordnungspunkte aus. Deshalb beantragen wir die Einrichtung eines eigenständigen Ausschusses, in dem die Klima- und Umweltbelange ihrer gestiegenen Bedeutung gemäß aufgenommen und mit der nötigen Sorgfalt beraten werden.

Mit einem Klima- und Umweltausschuss würde die Kompetenz der kommunalpolitisch Handelnden in Umweltfragen gebündelt und es entstünde ein Gremium mit stärkerer inhaltlicher Konzentration und Handlungsfähigkeit zur Verfügung.

Wir sind uns unserer Verantwortung und der immer weiter steigenden Bedeutung der Klima- und Umweltpolitik für unsere Zukunft und insbesondere für die unserer Kinder und Enkelkinder bewusst und fordern daher: „Every Day for Future!“

Nachhaltigkeit und umweltgerechtes Handeln muss für eine Gemeinde selbstverständlich sein, darf daher nicht länger ein untergeordneter Part eines Bauausschusses bleiben, sondern muss seiner Bedeutung gemäß in einem eigenen Ausschuss für Klima und Umwelt behandelt werden.

Christian Hader Chris Kowal

Ortsvereinsvorsitzender Fraktionsvorsitzender

13.04.2021 in Ortsverein

Ärmel hoch für freien Impfstoff

Im LaDaDi werden fast die Hälfte aller Impftermine nicht wahrgenommen. Um diese abgesagten Termine schnell und unkompliziert neu zu vergeben, hat der Landkreis Darmstadt-Dieburg das Buchungsportal „Ärmel hoch im LaDaDi“ eingerichtet. Über dieses Portal können sich Impfberechtigte der Priorisierungsgruppe 1 und 2 ab sofort registrieren, um einen abgesagten Impftermin zu übernehmen.

Das Angebot kann nur nutzen, wer sich vorher über das Land Hessen registriert hat und über eine Vorgangskennung verfügt.

Hier gehts direkt zur Seite des Landkreies LaDaDi

Nachrücker-Liste - Perspektive LaDa