31.07.2021 in Topartikel Ortsverein

SPD - Sommerinterview mit Dr. Jens Zimmermann

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD) im „SPD – Sommerinterview“ mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Christian Hader.

Am 26. September möchte Dr. Jens Zimmermann erneut in den Bundestag einziehen. Er ist energisch, engagiert, nachdenklich und er steht für die Grundwerte der SPD „FREIHEIT, GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT“.

EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT

Wir sehen viel Gutes. Wir sehen auch vieles, dass man besser machen kann. Wir sehen aber auch Entwicklungen, die geändert oder gestoppt werden müssen, um eine gute Zukunft möglich zu machen. Deshalb werden wir in der Welt von morgen unseren Wohlstand sichern, erhalten und ausbauen und zugleich das Klima und die Umwelt schützen. Wir werden ermöglichen, dass alle Bürger*innen sicher leben und sich entfalten können.

EINE GESELLSCHAFT DES RESPEKTS

Die Corona-Krise hat uns allen in Deutschland vor Augen geführt, wie sehr wir in unserem Alltag auf die Arbeit derjenigen angewiesen sind, deren Einkommen bislang oft nur knapp zum Leben reicht. Die Kassierer*innen im Supermarkt, die Busfahrer*innen, Reinigungskräfte, Pflegekräfte und Erzieher*innen verdienen mehr Anerkennung – die sich auch in guten Einkommen und Arbeitsbedingungen niederschlägt. Dafür werde ich kämpfen.

EIN SOUVERÄNES EUROPA

Grenzenlos reisen, arbeiten, studieren oder leben. Die Europäische Union (EU) hat das Leben von Millionen von Menschen geprägt, neue Möglichkeiten und Freiheiten eröffnet und den unermesslichen Wert kultureller Vielfalt für unsere Gesellschaften für viele erlebbar gemacht. Sie hat gezeigt, dass wir gemeinsam mehr erreichen können. Darauf wird es in Zukunft ganz besonders ankommen.

DIGITALE SOUVERÄNITÄT

Deutschland soll 2030 über eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau verfügen, über eine vollständig und durchgängig digitalisierte Verwaltung und ein Bildungssystem, in dem für das Leben in einer digitalen Welt gelernt werden kann. Die Selbstbestimmung und digitale Mündigkeit der Bürger*innen ist unser Leitbild, damit die Digitalisierung allen zugutekommen kann.

GUT AUFWACHSEN

Kinder und Jugendliche brauchen starke Familien. Sie brauchen Liebe, Zuwendung und viel gemeinsame Zeit. Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängt davon ab, dass sich Menschen für Kinder entscheiden und sie auf ihrem Weg in ein selbständiges Leben bestmöglich begleiten. Die Vereinbarkeit von Familienarbeit und Beruf ist für viele noch immer ein täglicher Spagat – hier brauchen Eltern mehr Unterstützung. Das gilt zumal dann, wenn neben der Kindererziehung noch

Alltagshilfe oder Pflege für ältere Angehörige zu leisten ist. In der Krise ist erneut deutlich geworden, dass Fürsorgearbeit überwiegend von Frauen geleistet wird. Wir treten dafür an, dass Familien mehr Zeit füreinander haben, und dass es einfacher wird, Erwerbs- und Sorgearbeit gerechter zwischen allen Geschlechtern aufzuteilen, und Alleinerziehen de besser unterstützt werden.

Sozial und gerecht für eine Lebenswerte Zukunft!

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16.07.2021 in Ortsverein

Sommerferien sind eine Zeit der Erholung und des Krafttankens

Für die Schülerinnen und Schüler in Groß- und Klein-Zimmern endet heute das zweite Corona-Schuljahr. Für viele Schülerinnen und Schüler waren die Schulen monatelang geschlossen. Auch viele andere konnten nur einen Bruchteil des eigentlichen Unterrichtsstoffs behandeln. Damit die Schulen nach den Sommerferien in Präsenz geöffnet werden können, bedarf es mehr als schöner Worte. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD-Groß-Zimmern, Christian Hader, erklärt dazu:

„Testen, Impfen und Digitalisieren werden auch im neuen Schuljahr die wichtigsten Bausteine für einen sicheren Schulbetrieb sein“, so Hader. Die Pandemie-Erfahrungen sprächen Bände. Vor allem die Schließung der Schulen habe nicht nur zu Lernrückständen, sondern auch zu vielfältigen sozialen und psychischen Problemen bei Schülerinnen und Schüler geführt. Rund ein Viertel der 10- bis 16-Jährigen attestiere sich wegen Corona große Lernlücken, wie eine aktuelle Allensbach-Umfrage im Auftrag der Telekom-Stiftung zeige. Dies sei mit Feriencamps, die nur für einen Bruchteil der Schülerinnen und Schüler angeboten werden, nicht aufzuholen.

„Die Sommerferien sind eine Zeit der Erholung und des Krafttankens. Sie sind aber auch die Zeit, in der der Unterricht und die vielen Maßnahmen für das nächste Schuljahr geplant und vorbereitet werden. Viel Arbeit insbesondere in den Jahrgängen, die in diesem Jahr lange nicht in der Schule waren und stolz sein können auf das was Geleistete wurde. Wir fangen nicht bei null an, sondern können auf vielfältige Erfahrungen und wissenschaftliche Empfehlungen zurückgreifen. In diesem Sinne wünsche ich allen schöne und erholsame Ferien“, so Hader

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06.07.2021 in Ortsverein

Stellungnahme der SPD Groß-Zimmern zur Beratung und weiteren Planung Sanierung der Ortsdurchfahrt Groß-Zimmern

--- Pressemitteilung ---

Niemand in der SPD-Fraktion war wirklich überzeugt von der Vorstellung der Planung der zu sanierenden Ortsdurchfahrt. Anderen Fraktionen erging es ähnlich. Zwar hatte man gemeinsam der „Variante 3 Pro-Radverkehr“ im Dezember 2020 zugestimmt, die vorgelegte Planung überraschte dann doch. Weniger Parkplätze, stellenweise schmale Gehwege, eine versperrte Zufahrt zur Angel- und Dieburger Straße. Eine Belebung des Ortskerns im Hinblick auf die verschiedenen Belangen des ansässigen Gewerbes nicht vorstellbar. Dies nahm sich die SPD zu Herzen und stellte in einer Arbeitsgruppe, unter Einbeziehung der Gewerbetreibenden, ein Leitbild zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Groß-Zimmern (L3114) auf. Dieses Leitbild fand in der Fraktion großen Anklang und wurde einstimmig beschlossen.

Ziele

Unsere Ortsdurchfahrt ist nicht nur Durchgangsstraße, sondern auch Erschließungsstraße, Geschäftsstraße und Lebensraum in der Gemeinde. Dem muss die Straßenplanung sowohl verkehrsplanerisch als auch städtebaulich Rechnung tragen. Dazu ist die Betrachtung des gesamten Straßenraumes sowie der verkehrlichen Verflechtung und des städtebaulichen Umfeldes erforderlich, so dass der Straßenentwurf stets als ganzheitlicher Straßenraumentwurf anzusehen ist.

• Der Wohn- und Aufenthaltswert und die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger sich mit ihrem Ort zu identifizieren, sollen erhalten bzw. verbessert werden.
• Die Gestaltung des Straßenumfeldes soll die Aufmerksamkeit der Autofahrerinnen und Autofahrer erhöhen und damit zu einer angepassten Fahrweise beitragen.
• Die Bedürfnisse des Fuß- und Radverkehrs als wichtige Verkehrsträger der Mobilität vor Ort sind zu berücksichtigen – sowohl längs als auch quer zur Ortsdurchfahrt.
• Ökologische Grundsätze und Zielvorstellungen sind zu berücksichtigen.
• In der Nutzungsabwägung sind die Forderungen nach Barrierefreiheit und Orientierungsmöglichkeit für Blinde und Sehbehinderte zu berücksichtigen.
• Die Verbesserung der Wohnverhältnisse der Anwohnerinnen und Anwohner durch Maßnahmen zur Lärmminderung und Luftreinhaltung (EU-Umgebungslärmrichtlinie und EU-Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie) soll angestrebt werden
• Die Anpassung an den Klimawandel (beispielsweise durch schattenspendende Baumstandorte, Entsiegelung, Anlage von Grünflächen, Vermeidung von Hitzestau) ist zu berücksichtigen.

Über die Gestaltung des Straßenraumes soll das Verhalten aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer beeinflusst werden. Der Charakter der Straßen im Ort soll sich deutlich von dem der freien Strecke unterscheiden und den unterschiedlichen Ansprüchen und Erwartungen an die Funktion und an die Gestaltung erfüllen.

Maßnahmen

Zur Erreichung dieser Ziele sind u.a. folgende Maßnahmen umzusetzen

• Planung soll der RASt 06 (Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen) entsprechen (z. Bsp. bei der Fahrbahn- und Gehwegbreite)
• Die Gehwege sollen möglichst breit gestaltet werden
• Anbindung an den Fahrradweg in der Bahnstraße (z. Bsp. über Kettelerstraße)
• Durchgangsverkehr muss im Hinblick auf die verschiedenen Belange des ansässigen Gewerbes Berücksichtigung finden (z. Bsp. Parkraum, Lieferverkehr, etc.)
• Parkraummanagement muss entwickelt werden
• Begrünungsstrategie entwickeln
• Ausreichende und sichere Beleuchtung

Sozial und gerecht für eine Lebenswerte Zukunft!

Christian Hader                                                                       Chris Kowal                                   

Ortsvereinsvorsitzender                                                                                          Fraktionsvorsitzender                                   

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11.05.2021 in Ortsverein

Die SPD Groß-Zimmern gratuliert Dagmar Wucherpfenning und Dieter Emig!

In der gestern stattgefundenen konstituierenden Sitzung des Kreistags Darmstadt-Dieburg in der Stadthalle Groß-Umstadt, wurde Dagmar Wucherpfennig erneut zur Vorsitzenden des Kreistags Darmstadt-Dieburg gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Des Weiteren wurde Dieter Emig erneut in den Kreisausschuss gewählt. Dieter engagiert sich schon seit vielen Jahren im Landkreis. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!

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01.05.2021 in Ortsverein

#gema1nsam #erstermai #tagderarbeit #machteuchbereit

Die SPD ist die Partei der Arbeit. Wir begegnen allen mit Respekt und sind nicht bei denen, die sich für etwas Besseres halten. Für ein besseres Miteinander brauchen wir gute Arbeit für gute Löhne, bezahlbares Wohnen, faire Verteilung der Lasten.

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Der Sozialstaat ist der Stabilitätsanker unserer Gesellschaft

Unser Sozialstaat sorgt für Sicherheit und Unterstützung von Millionen Menschen. In der akuten Not stabilisiert er auch die Binnennachfrage; durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und ihre Leistungen ausgebaut werden. Auch viele Selbständige müssen künftig in die Sozialversicherung einbezogen werden.

Ein handlungsfähiger und solidarischer Staat

Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die Bürger*innen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Wir wollen mehr Investitionen, um den Modernisierungsstau bei kommunaler, digitaler und Infrastruktur zu beenden und Bildung und Forschung weiter zu stärken. Die „Privat vor Staat“-Ideologie war schon immer falsch; spätestens jetzt sollte das offensichtlich sein.

Daseinsvorsorge und Gesundheitswesen stärken

Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel ist eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostenkonkurrenz in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Je weniger Personalkosten, desto besser die Bilanz. Wo es um Leben und Tod geht, darf aber nicht die Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen. Deshalb müssen künftig Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden.

(Soziale) Arbeit aufwerten und besser anerkennen

Viele Dienstleistungen sind eine zentrale Säule unserer Gesellschaft. Kranken- und Altenpfleger*innen, Kassierer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, die vielen Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern, sie und viele mehr erhalten die Grundlagen unserer Arbeitsgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für Gesundheit und Lebensqualität, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichwohl sind sie häufig schlecht bezahlt. In vielen Bereichen sind es klassische Frauenberufe, die strukturell schlechter entlohnt werden. Einmalige steuerfreie Prämien sind gut und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung. Wir wollen aber eine strukturelle Besserstellung, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge.

Aktive Politik für eine zukunftsfähige, krisenfeste und nachhaltig orientierte Wirtschaft

Auch nach der Krise bleibt eine ökologisch, sozial und strategisch nachhaltig orientierte Industrie- und Wirtschaftspolitik eine wichtige Grundlage für Wertschöpfung und Wohlstand unseres Landes. Dazu kommen wichtige Lehren aus der Krise, die die krisenfeste Verfügbarkeit strategisch wichtiger Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen und damit die Souveränität von Wirtschaft und Gesellschaft betreffen.

Arbeit und Leben planbar und sicher!

Arbeit muss gut bezahlt sein. Genauso wichtig ist, dass der Arbeitsplatz auch in den nächsten Jahren sicher ist. Für zu viele Beschäftigte gilt das nicht. Sie sind befristet oder in Leiharbeit tätig. Andere werden in selbständige Tätigkeiten gedrängt, wo die Selbständigkeit nichts anderes bedeutet als die Umgehung von Arbeitsrecht. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.

Tarifbindung stärken

Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge dürfen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

Solidarität ist international

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber klar ist: Kein Land trägt die Schuld an den absehbaren Verwerfungen. Und nur gemeinsam kommen wir da wieder raus. Auch wenn wir die Abhängigkeit von Lieferketten bekämpfen müssen, z.B. durch das Vorhalten von alternativen Lieferwegen, liegt die Lösung keinesfalls in der Abschottung. Gerade jetzt muss vor allem Europa zusammenhalten. Unsere Freunde in Italien und Spanien, die es noch härter getroffen hat, brauchen unsere uneingeschränkte Solidarität. Die Länder Europas brauchen nach der Krise ein gewaltiges Konjunkturprogramm. Das müssen wir gemeinsam und auf Augenhöhe stemmen. Wer das jetzt blockiert, riskiert die europäische Idee. Und davon würden nur rechte Hetzer profitieren. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lassen sich nicht gegeneinander ausspielen; nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben.

Dafür stehen wir. Nicht nur am 1. Mai.

#gema1nsam #erstermai #tagderarbeit #machteuchbereit

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