Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen, werte Mitbürger,

Das Jahr neigt sich dem Ende zu,  doch vorher kommt die Weihnachtsruh, die leise und behutsam bringt, was übers Jahr sonst nicht gelingt.
Besinnlichkeit ist hier gemeint, die viele Menschen stets vereint, wann immer im Familienkreise oder auch auf andere Weise man Weihnachten gemeinsam feiert und dabei auch stets beteuert, dass es doch erst kürzlich war, als begonnen dieses Jahr, das weder besser war noch schlimmer, wie´s so ist, irgendwas ist immer.
Traurig war man und auch heiter, trotzdem geht es immer weiter, denn auch die Zukunft bringt bestimmt vieles, dem man nicht entrinnt: Egal wie´s läuft, wir senden heut weihnachtliche Grüße in herzlicher Verbundenheit.


Die SPD Groß-Zimmern wünscht Dir und deiner Familie frohe und erholsame Weihnachtstage
und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Herzlichst Ihr

Christian Hader

1. Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

06.12.2016 in Topartikel Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur „Beschlussvorlage. 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur „Beschlussvorlage. 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ in der Gemeinde Groß-Zimmern.

 

Die Sachverhaltsschilderung in der Beschlussvorlage zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ ist offenbart, dass es vorliegend nur um private Interessen geht und folgt dem seit 2010 verfolgten Muster der Zurückdrängung öffentlicher Interessen und der Belange des Natur- und Umweltschutzes zugunsten privater Profitgier.

Von Anfang des Verfahrens im Jahre 2010 an, hatte die SPD darauf hingewiesen, dass die rechtlich nicht unproblematische Unterlassung einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine Belastung für das gesamte Verfahren darstellen werde und bis heute hat sich daran nichts geändert. Das Einzige, was sich geändert hat ist der Bebauungsplan. Dies geschah  entweder, um Verstöße zu heilen (z.B. die satzungswidrige Beseitigung schützenswerter Bäume) oder Merkwürdigkeiten auszuräumen, erinnert sei in diesem Zusammenhang an die angeblichen Ausgleichszahlungen an den NABU, die den NABU schon im Juni 2012 zu einem deutlichen Dementi im Lokal-Anzeiger veranlassten.

Was uns nun vorgelegt wird, ist allerdings unübertroffen:

1. Da wir doch tatsächlich vorgetragen, durch die geplante Änderung werde den „Bauherrn eine attraktive Möglichkeit zur Vergrößerung ihrer Gartenflächen eröffnet“. Das ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, weil hier in Wahrheit nichts anderes geschehen soll, als die Legalisierung der jahrelang geduldeten illegalen Nutzung landwirtschaftlicher Fläche. Wir fragen uns, wo hier der sonst sofort hörbare Aufschrei der CDU-Fraktion bleibt, wenn es um widerrechtliche oder illegale Nutzung oder um Zweckentfremdung landwirtschaftlicher Fläche geht.  Wir werden das nicht hinnehmen und den Vorschlag ablehnen.

2. Auch an anderer Stelle wird nach gleichem Muster verfahren. Da sollen doch tatsächlich „Flächen mit Bindung für Bepflanzung und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen“ den  privaten Bauherrn zur „Erweiterung ihrer Grundstücke angeboten“ werden. Man muss sich wohl fragen dürfen, ob bei Aufstellung der Planung die Grundstücke zu klein veranschlagt waren, damit dem einen oder anderen die Zustimmung leichter fiel oder ob sich am Anfang eines solchen Projekte „kleine“ Grundstücke besser vermarkten lassen.  Sicher ist, dass hier die anfänglich hoch gehaltene Fahne des Naturschutzes zugunsten privater Nutzung der ehemals festgesetzten  „Flächen mit Bindung für Bepflanzung und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen“  sang- und klanglos eingerollt wird. Auf eine Begründung verzichten die Verfasser der Stellungnahme an dieser Stelle. Scheinbar ist man sich der politischen Unterstützung der Maßnahme schon sicher. Auch diese geplante Änderung wird von uns entschieden abgelehnt.

3. Auch die Sachverhaltsschilderung in der von einer Bebaubarkeit eines Bauplatzes zu lesen ist, wo noch gar kein Bauplatz besteht, erstaunt doch sehr. Hier geht es um die nachträgliche Verwertung eines Grundstücks aus wirtschaftlichen Interessen.  Der Hinweis, dass damit der „bereits an die Gemeinde abgeführte Infrastrukturbeitrag nachträglich erhöht wird“, offenbart nur was offensichtlich war.

Neben diesen schwerwiegenden Einwänden gegen die geplante Änderung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ kündigen wir bereits jetzt an, dass wir strikt auf die Einhaltung des § 25 HGO  (Mitwirkungsverbot bei Betroffenheit) achten und im Zweifelsfall auch nachträglich rechtliche Prüfungen veranlassen werden.

Zusammenfassend fordern wir den Gemeindevorstand auf,  mit allen Mitteln dafür zu sorgen, dass die dem geltenden Bebauungsplan entsprechenden Rechts- und Gebietszustände umgehend hergestellt werden. Eine weitere stillschweigende Duldung bebauungsplanwidriger und satzungswidriger Zustände und die illegale Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen kann nicht hingenommen werden. 

06.12.2016 in Ortsverein

„SPD feiert Weihnachten“

 

„SPD feiert Weihnachten“

Das war schön, meinte die kleine Helene, und sie hatte auch allen Grund dazu. Beim vorweihnachtlichen Treffen der örtlichen SPD im Chorraum der Mehrzweckhalle hatte sie bei der Tombola tolle Preise gewonnen. Aber auch sonst war es sehr schön, wie viele der Gäste betonten. Eingangs hatte der Vorsitzende, Christian Hader, die anwesenden Genossinnen und Genossen und einige Gäste begrüßt und sich bei den Organisatorinnen Dagmar Wucherpfennig und Jenny Aschenbrenner bedankt. Für die festliche Dekoration hatte Georg Heinz Geier gesorgt und das enorme Kuchenbüffet war von den fleißigen Bäckerinnen und Bäckern der SPD gestiftet worden. Für diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen die süßen Köstlichkeiten meiden mussten, hatten die umsichtigen Helfer für „kräftige“  Nahrung gesorgt. Einmal ohne politische Diskussion einen besinnlichen Nachmittag verbringen, so hatte der Vorsitzende formuliert und mit Beiträgen von Gabi Geier über die Probleme mit der „Linie“ im vorweihnachtlichen Großangebot der Weihnachtsbäcker und –köche und Gerd Merget, der sich mit kaum  vorstellbaren und nachdenklichen Problemen bei der Zubereitung der Weihnachtsgans auseinandersetzte, fiel dies leicht. Mit der musikalischen Hilfe und Unterstützung des Ehrenbürgermeisters Dieter Emig gelang es den Genossen sogar mehrere Weihnachtslieder zu intonieren. „Damit machen wir den Rotkelchen, dem Chor der Roßdörfer SPD, jederzeit Konkurrenz“, meinte der sichtlich gut gelaunte Emig, nach seinem musikalischen Intermezzo.

Bei angeregten Gesprächen verging der Nachmittag wie im Fluge und nach der Ausgabe der Tombola-Preise waren sich alle einig, dass diese gelungene Veranstaltung im nächsten Jahr auf jeden Fall wiederholt werden muss.

01.12.2016 in Ortsverein

SPD diskutiert über „Volk ohne Wähler?“

 

SPD diskutiert über

„Volk ohne Wähler?“

Veranstaltung im Glöckelchen mit „Trump-Effekt“

Politische Diskussion ist offensichtlich für einige nicht out. So sah es bei der Veranstaltung der SPD im Glöckelchen aus. Aus der ganzen Region waren die Genossen gekommen und setzten sich gut

zwei Stunden mit dem Thema auseinander: „Was tun gegen Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit? Hat sich unsere Demokratie überlebt?“

Gemeinsam mit der SPD Darmstadt-Dieburg hatte der Ortsverband ins Glöckelchen eingeladen. Zufrieden begrüßte der Vorsitzende Christian Hader die rund 80 Besucher, darunter auch zahlreiche Jusos. Den Fragen und Diskussionsbeiträgen der rund 80 Teilnehmer stellten sich an diesem Abend der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günther Rudolph und die SPD Kreisvorsitzende Heike Hofmann.

Erfreut über den großen Zuspruch zeigte sich auch die Moderatorin der Veranstaltung Catrin Geier: „Die Menschen beschäftigen sich seit der Wahl von Donald Trump wieder intensiver mit politischen

Prozessen in unserem Land. Inzwischen hat man sogar einen Begriff gefunden: der Trump-Effekt. Unsere Veranstaltung könnte aktueller nicht sein.“ Vom richtigen Umgang mit der AfD, über die Relevanz von Bürgerentscheidungen bis hin zu Positionierung im Bundestagswahlkampf 2017 wurde an diesem Abend eine breite Palette an Fragen und Diskussionsbeiträgen aufgeworfen. Unter den Teilnehmern waren mit Landrat Klaus Peter Schellhaas, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann sowie der Jugend und Sozialdezernentin Rosemarie Lück auch örtliche SPD-Spitzenpolitiker. Nach der gut zweistündigen Diskussion, die zu großen Teilen von zwar beherzten und sehr informativen, aber leider oft zu langen Vorträgen des Geschäftsführers Rudolph bestritten wurde, forderten einige Teilnehmer, dass die SPD klarere und greifbarere Positionen brauche. „Die Stärkung unserer Kernthemen Gerechtigkeit, Bildung und soziale Sicherheit ist ein Ansatz, jedoch müssen diese mit klaren Botschaften wie etwa die Forderung nach kostenfreien Kindertagesstätten verknüpft werden“, betonte SPD-Pressesprecher Matti Merker. Am Ende der Veranstaltung zeigten sich die Teilnehmer zufrieden. „Ein Anfang ist gemacht, jedoch ist der Weg noch weit bis wir die verlorene Glaubwürdigkeit zurück gewinnen“, war zum Abschluss der allgemeine Konsens. Für die Groß-Zimmerner Genossen war es eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. Fast komplett waren die Parteimitglieder gekommen und machten deutlich, dass sie nicht nur Interesse haben, sondern auch bereit sind, sich für ihre politischen Ziele einzusetzen.

guf

 

17.11.2016 in Fraktion

„SPD Fraktion Groß-Zimmern und der Vorstand des Ortsvereins auf Klausur im schönen Brombachtal.“

 

„SPD Fraktion Groß-Zimmern und der Vorstand des Ortsvereins auf Klausur im schönen Brombachtal.“

 

Die SPD Fraktion Groß-Zimmern und der Vorstand des Ortsvereins trafen sich am letzten Wochenende zu ihrer Klausurtagung, die wie in den letzten Jahren auch, im schönen Brombachtal stattfand.
Der Freitag stand im Zeichen der Ausrichtung in der kommenden Legislaturperiode.
Auch der gesellige Teil kam nicht zu kurz - der Freitagabend wurde anlässlich des Beginns der närrischen Zeit mit einer Büttenrede von Gaby Geier aufgelockert.
Am Samstag befasste sich die SPD dann mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017. Insbesondere die umfangreichen Baumaßnahmen, die in den nächsten Jahren in der Gemeinde geplant sind, waren Thema der Beratungen.
Daneben wurden auch soziale und kulturelle Themen besprochen.
Am Nachmittag stand dann die Arbeit des Ortsvereins auf der Tagesordnung, bei der neben der internen Organisation auch diverse Veranstaltungen für das kommende Jahr besprochen wurden.
Zum Ausklang des Samstags fand ein Austausch mit den Genossen aus dem Ortsverein Brombachtal statt.
Die SPD Groß-Zimmern hat an diesem Wochenende die Weichen für die kommende erfolgreiche Arbeit im Gemeindeparlament und Ortsverein gestellt und trat zufrieden am Sonntag die Rückreise an."

14.11.2016 in Bundespolitik

Bundespräsidenten - Frank-Walter Steinmeier

 

"Frank-Walter Steinmeier hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsidenten", so SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Statement am Montag. "Es ist gut, dass die Parteien der Regierungskoalition sich auf den Kandidaten verständigen, den die Bürgerinnen und Bürger für das Amt des Bundespräsidenten in besonderer Weise für geeignet halten."

CDU und CSU haben sich heute unserem Vorschlag angeschlossen, Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck zum nächsten Bundespräsidenten zu wählen.

Darüber bin ich sehr froh. Denn Frank-Walter hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele – beileibe nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsiden.

Vertrauen brauchen wir in der heutigen Lage ganz besonders. In einer Zeit der Brüche und Umbrüche, in der es neu um den sozialen Zusammenhalt und um die Sicherung der Demokratie geht, ist Vertrauen in den höchsten Repräsentanten des Staates unabdingbar.

Wir hatten großartige Präsidenten in unserem Land, ganz unabhängig davon, welcher Partei sie angehörten. Sie genossen Vertrauen über die politischen Lagergrenzen hinweg – Joachim Gauck ist ein hervorragendes Beispiel dafür.

Natürlich bin ich stolz, dass ein Sozialdemokrat Bundespräsident wird. Viel wichtiger: Ganz Deutschland wird einen herausragenden neuen Bundespräsidenten bekommen.

 

Info-News

01.12.2016 18:10 Info der Woche: Gute Arbeit im digitalen Wandel
Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für

30.11.2016 20:05 Die Rente für ein gutes Leben
Im Alter gut und in Würde leben. Das ist das Ziel – für alle. Sozialministerin Andrea Nahles hat am Freitag ihr Rentenkonzept vorgestellt mit Verbesserungen für Millionen Menschen. Für junge und alte. Unter anderem: ein Rentenniveau, das langfristig bei 48 Prozent stabilisiert werden soll. Mehr Informationen

25.11.2016 18:17 Info der Woche: Das SPD-Rentenkonzept
Gut leben im Alter Wir alle wollen im Alter gut und in Würde leben können. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es ein ganz wichtiges Ziel: Die Rente zum guten Leben. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Das Fundament der Altersversorgung bleibt eine starke gesetzliche Rente. Unsere Ideen für einen guten Lebensstandard

22.11.2016 12:22 Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Marrakesch
Die Beschlüsse der Klimakonferenz in Marrakesch zusammengefasst vom Vorwärts 50 Staaten kündigten an ihre Energieversorgung bis 2050 komplett auf Erneuerbare umzustellen. Positive Resonanz auf den Klimaschutzplan von Umweltministerin Hendricks weiter bei vorwärts.de

22.11.2016 10:20 Auf dem Weg zum Wahlprogramm
Das Impulspapier der SPD Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. Alle weiteren Informationen

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