Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen, werte Mitbürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Groß-Zimmern. Hier erhalten Sie Informationen über unseren Ortsverein und unsere Arbeit. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.

Bei aktuellen politischen Fragen und/oder Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.“

Herzlichst Ihr

Christian Hader

1. Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

23.01.2017 in Topartikel Presse

SPD GROSS-ZIMMERN - Thorsten Schäfer-Gümbel spricht beim Neujahrsempfang der Genossen

 

SPD GROSS-ZIMMERN - Thorsten Schäfer-Gümbel spricht beim Neujahrsempfang der Genossen

In einem Jahr mit Bürgermeister- und Bundestagswahl gelte es mit Zuversicht an die Arbeit zu gehen, suchte der Ortsvereinsvorsitzende seine Genossen einzustimmen, unter die sich auch Vertreter anderer Parteien und Bürgermeister Achim Grimm (CDU) gemischt hatten. Mit Zuversicht, auch wenn die SPD auf die Aufstellung eines Bürgermeister-Kandidaten verzichtet habe. Mit Zuversicht, denn „wir werden gebraucht“. Hader nannte politische Forderungen, unter anderem „mehr bezahlbarer Wohnraum“, „Verbesserung der Kinderbetreuungsangebote, am liebsten mit Beitragsfreiheit für die Eltern“, und „eine noch bessere medizinische Versorgung“. Schäfer-Gümbel griff diese Vorlagen gerne auf, stellte an den Anfang seiner Ausführungen allerdings einen Gruß an den Groß-Zimmerner Genossen Karl Daab, der vor einigen Monaten mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet worden ist. Ähnlich wie unlängst sein politischer Kontrahent Volker Bouffier beim Neujahrsempfang der CDU in Dieburg diagnostizierte Schäfer-Gümbel ansonsten eine große Verunsicherung in der Bevölkerung. Da lobe der chinesische Ministerpräsident den Freihandel und ein neuer amerikanischer Präsident skandiere in seiner „fürchterlichen Antrittsrede“: „Amerika first“. Das wirke wie verkehrte Welt.

Aber: „Die Flüchtlingsdebatte scheint in diesem Land jede andere Debatte zu überlagern.“ Dabei seien die Flüchtlinge beileibe nicht schuld daran, dass es beispielsweise zu wenig bezahlbaren Wohnraum gebe. „Das Problem ist nicht neu, sondern mit dem Ausstieg des Staates, des Landes, der Kommunen aus dem sozialen Wohnungsbau schon vor vielen Jahren angelegt worden.“ Antwort: „Wir brauchen mehr Wohnungsbau, auch in öffentlicher Verantwortung.“

Das sei nur ein Beispiel für die Gerechtigkeitsfragen, die sich aus Sicht der SPD in diesem Land stellen. Man müsse zudem eine Spaltung von Stadt und Land diagnostizieren, mit wachsenden Infrastrukturproblemen in Wegzugsgebieten.

Bei näherem Hinsehen entpuppe sich die Flüchtlingsdebatte als Symptomdebatte, die wirklichen Ursachen der Verunsicherung seien in Globalisierung und Digitalisierung zu suchen. Auf die damit verbundenen Umbrüche müsse die Politik reagieren. Er warb bei den Genossen um Zuversicht – mit dem Luther-Zitat, nach dem aus einem verzagten Arsch kein fröhlicher Furz krieche.

 

 

Artikel und Foto: Klaus Holdefehr

19.12.2016 in Fraktion

Rede des Fraktionvorsitzenden zum Haushalt 2017

 

 SPD-Fraktion Groß-Zimmern

 Rede zum Haushalt 2017

Gemeindevertretung am 13.12.2016

 

Das vorgelegte Werk ist ein Haushalt mit Licht und Schatten.
Das klingt etwas abgedroschen, aber das waren wirklich meine Gedanken, als ich mir das erste Mal Zeit genommen habe um den Haushalt genauer zu betrachten.

Meist geht es in den Haushaltsberatungen in den Fraktionen und Ausschüssen um eine ganze Menge Details und Fragen.

Aber wenn man einen Schritt zurück geht und versucht den Haushalt im Ganzen zu beurteilen bleiben Licht und Schatten.

Normalerweise versuche ich solche Plattitüden zu vermeiden, aber wenn es jetzt schon so ist...

Was könnte man noch sagen? „Der Haushalt ist das Papier nicht wert, auf dem er steht“ wäre sicherlich zu hart - auch wenn die CDU in früheren Jahren den Haushalt häufig allein mit diesem Argument abgelehnt hat.

Problematisch sehen wir von der SPD schon seit Jahren die großen Spielräume, die die Haushalte aufweisen. Dies lässt sich über deutlich auch aus dem aktuellen Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug ablesen. Es ist einfach eine ganze Menge Luft im Haushalt. - Entweder der Gemeindevorstand nimmt sich zu viel vor oder es werden planmäßig zu hohe Kosten eingestellt um bei der Ausführung oder bei Übertragungen mehr Spielräume zu habe. Beides ist nicht hinzunehmen! Da unsere höflichen Erinnerungen und Mahnungen bisher nicht fruchteten, will ich schon heute ankündigen, dass die SPD-Fraktion sich vorbehält den Haushalt im nächsten Jahr abzulehnen, wenn wir den Eindruck haben, dass den Grundsätzen der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit nicht mehr Beachtung geschenkt wird. Der Bürgermeister hat die Haushalte seines Vorgängers – die solch immensen Spielräume nie aufwiesen – übrigens zuletzt mit der Begründung, es handele sich um einen Schattenhaushalt, abgelehnt.

Vieles im Haushalt betrifft das Tagesgeschäft. Hier gibt es Pflichtaufgaben, die zu erfüllen sind und der Handlungsspielraum ist oft sehr begrenzt. Deshalb will ich nur ein paar besonders wichtige Aspekte herausgreifen.

Die Planungen für die Rathaussanierung nehmen langsam Gestalt an und man muss befürchten, dass die ganz grobe Kostenschätzung von 3,5 Millionen Euro zutreffen wird. Dass eine Sanierung notwendig ist, halten wir für völlig klar. Dass eine solche teuer werden wird, habe ich schon bei der Beratung zur Sanierung des Rathausplatzes angeführt. Wir sind im Übrigen - anders als die Grünen - der Meinung, dass die Sanierung, unabhängig von einer Förderung, notwendig ist.

Anderer Auffassung waren wir bei der Sanierung des Rathausplatzes und des Parkplatzes am Rathaus. Dort haben wir dem Grundsatzbeschluss nur zugestimmt, weil die Kosten für die Gemeinde durch die Förderung angeblich nicht höher als bei einer einfachen Renovierung sein sollten. Die Mehrheit im Haus hat in der Folge aber angefangen die Planung aufzustocken und CDU und Grüne haben dann noch ein Wasserspiel für schlappe 100.000,00 Euro beschlossen. Mittlerweile dürfte der Anteil der Gemeinde bei knapp 800.000,00 Euro liegen. Das ist das Doppelte der anfänglich veranschlagten Renovierungskosten!

Die Gemeinde steht finanziell nicht schlecht dar, weil seit Jahrzehnten sparsam gehaushaltet wird… und die Konjunktur hat ihr Übriges getan. Das wird so nicht bleiben! Das wissen wir alle und deshalb müssen wir auch künftig gut überlegen worin wir unser Geld investieren.

Der Antrag der Zili fällt unter die Kategorie gut gedacht, aber schlecht gemacht. Die Verkehrsbelastung und damit auch die Lärmbelastung ist seit Jahren, insbesondere auf den Hauptverkehrstrecken und in der Nähe des Gewerbegebietes, sehr heftig. Leider hat der Verkehrsentwicklungsplan die Probleme nur sachlich festgestellt ohne Lösungen aufzeigen zu können. Das Problem ist also durchaus bekannt. Wie uns nun weitere Daten, die am Ende nur dazu führen werden, nochmal festzustellen, dass es laut ist, weiterhelfen sollen, offenbart sich der SPD-Fraktion nicht. Insofern sehen wir darin auch keinen Lösungsansatz.

Die SPD hat zwei kleine Vorschläge zu – aus unserer Sicht sinnvollen –  Investitionen und gemacht. Zum einen halten wir es für notwendig die in die Jahre gekommene Ausstattung des Glöckelchens auszubessern. Zum anderen haben wir beantragt, die gemeindeeigegen Gebäude, die noch nicht über eine Wickelmöglichkeit verfügen, mit entsprechenden Wickeltischen oder -plätzen auszustatten und hierfür Gelder vorzusehen.

Außerdem halten wir bei dem Großprojekt Rathaussanierung einen Kontrollmechanismus für notwendig und wollen deshalb bei der dazugehörigen Haushaltsstelle einen Sperrvermerk.

Eine weitere Kontrolle  halten wir auch bei der angedachten Erweiterung des Stellenplans für notwendig. Wie im H+F erarbeitet, soll diese Stelle erst besetzt werden können, wenn der Stellenbewertung von der Gemeindevertretung beraten wurde.

In den Ausschüssen gab es viel Zustimmung zu unseren Anträgen. Falls dies auch heute so sein wird und wenn dann auch noch der Passus zum Stellenplan eine Mehrheit findet, werden wir, trotz teilweiser Bedenken, dem Haushalt zustimmen.

 

Vielen Dank!

06.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur „Beschlussvorlage. 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur „Beschlussvorlage. 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ in der Gemeinde Groß-Zimmern.

 

Die Sachverhaltsschilderung in der Beschlussvorlage zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ ist offenbart, dass es vorliegend nur um private Interessen geht und folgt dem seit 2010 verfolgten Muster der Zurückdrängung öffentlicher Interessen und der Belange des Natur- und Umweltschutzes zugunsten privater Profitgier.

Von Anfang des Verfahrens im Jahre 2010 an, hatte die SPD darauf hingewiesen, dass die rechtlich nicht unproblematische Unterlassung einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine Belastung für das gesamte Verfahren darstellen werde und bis heute hat sich daran nichts geändert. Das Einzige, was sich geändert hat ist der Bebauungsplan. Dies geschah  entweder, um Verstöße zu heilen (z.B. die satzungswidrige Beseitigung schützenswerter Bäume) oder Merkwürdigkeiten auszuräumen, erinnert sei in diesem Zusammenhang an die angeblichen Ausgleichszahlungen an den NABU, die den NABU schon im Juni 2012 zu einem deutlichen Dementi im Lokal-Anzeiger veranlassten.

Was uns nun vorgelegt wird, ist allerdings unübertroffen:

1. Da wir doch tatsächlich vorgetragen, durch die geplante Änderung werde den „Bauherrn eine attraktive Möglichkeit zur Vergrößerung ihrer Gartenflächen eröffnet“. Das ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, weil hier in Wahrheit nichts anderes geschehen soll, als die Legalisierung der jahrelang geduldeten illegalen Nutzung landwirtschaftlicher Fläche. Wir fragen uns, wo hier der sonst sofort hörbare Aufschrei der CDU-Fraktion bleibt, wenn es um widerrechtliche oder illegale Nutzung oder um Zweckentfremdung landwirtschaftlicher Fläche geht.  Wir werden das nicht hinnehmen und den Vorschlag ablehnen.

2. Auch an anderer Stelle wird nach gleichem Muster verfahren. Da sollen doch tatsächlich „Flächen mit Bindung für Bepflanzung und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen“ den  privaten Bauherrn zur „Erweiterung ihrer Grundstücke angeboten“ werden. Man muss sich wohl fragen dürfen, ob bei Aufstellung der Planung die Grundstücke zu klein veranschlagt waren, damit dem einen oder anderen die Zustimmung leichter fiel oder ob sich am Anfang eines solchen Projekte „kleine“ Grundstücke besser vermarkten lassen.  Sicher ist, dass hier die anfänglich hoch gehaltene Fahne des Naturschutzes zugunsten privater Nutzung der ehemals festgesetzten  „Flächen mit Bindung für Bepflanzung und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen“  sang- und klanglos eingerollt wird. Auf eine Begründung verzichten die Verfasser der Stellungnahme an dieser Stelle. Scheinbar ist man sich der politischen Unterstützung der Maßnahme schon sicher. Auch diese geplante Änderung wird von uns entschieden abgelehnt.

3. Auch die Sachverhaltsschilderung in der von einer Bebaubarkeit eines Bauplatzes zu lesen ist, wo noch gar kein Bauplatz besteht, erstaunt doch sehr. Hier geht es um die nachträgliche Verwertung eines Grundstücks aus wirtschaftlichen Interessen.  Der Hinweis, dass damit der „bereits an die Gemeinde abgeführte Infrastrukturbeitrag nachträglich erhöht wird“, offenbart nur was offensichtlich war.

Neben diesen schwerwiegenden Einwänden gegen die geplante Änderung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ kündigen wir bereits jetzt an, dass wir strikt auf die Einhaltung des § 25 HGO  (Mitwirkungsverbot bei Betroffenheit) achten und im Zweifelsfall auch nachträglich rechtliche Prüfungen veranlassen werden.

Zusammenfassend fordern wir den Gemeindevorstand auf,  mit allen Mitteln dafür zu sorgen, dass die dem geltenden Bebauungsplan entsprechenden Rechts- und Gebietszustände umgehend hergestellt werden. Eine weitere stillschweigende Duldung bebauungsplanwidriger und satzungswidriger Zustände und die illegale Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen kann nicht hingenommen werden. 

06.12.2016 in Ortsverein

„SPD feiert Weihnachten“

 

„SPD feiert Weihnachten“

Das war schön, meinte die kleine Helene, und sie hatte auch allen Grund dazu. Beim vorweihnachtlichen Treffen der örtlichen SPD im Chorraum der Mehrzweckhalle hatte sie bei der Tombola tolle Preise gewonnen. Aber auch sonst war es sehr schön, wie viele der Gäste betonten. Eingangs hatte der Vorsitzende, Christian Hader, die anwesenden Genossinnen und Genossen und einige Gäste begrüßt und sich bei den Organisatorinnen Dagmar Wucherpfennig und Jenny Aschenbrenner bedankt. Für die festliche Dekoration hatte Georg Heinz Geier gesorgt und das enorme Kuchenbüffet war von den fleißigen Bäckerinnen und Bäckern der SPD gestiftet worden. Für diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen die süßen Köstlichkeiten meiden mussten, hatten die umsichtigen Helfer für „kräftige“  Nahrung gesorgt. Einmal ohne politische Diskussion einen besinnlichen Nachmittag verbringen, so hatte der Vorsitzende formuliert und mit Beiträgen von Gabi Geier über die Probleme mit der „Linie“ im vorweihnachtlichen Großangebot der Weihnachtsbäcker und –köche und Gerd Merget, der sich mit kaum  vorstellbaren und nachdenklichen Problemen bei der Zubereitung der Weihnachtsgans auseinandersetzte, fiel dies leicht. Mit der musikalischen Hilfe und Unterstützung des Ehrenbürgermeisters Dieter Emig gelang es den Genossen sogar mehrere Weihnachtslieder zu intonieren. „Damit machen wir den Rotkelchen, dem Chor der Roßdörfer SPD, jederzeit Konkurrenz“, meinte der sichtlich gut gelaunte Emig, nach seinem musikalischen Intermezzo.

Bei angeregten Gesprächen verging der Nachmittag wie im Fluge und nach der Ausgabe der Tombola-Preise waren sich alle einig, dass diese gelungene Veranstaltung im nächsten Jahr auf jeden Fall wiederholt werden muss.

01.12.2016 in Ortsverein

SPD diskutiert über „Volk ohne Wähler?“

 

SPD diskutiert über

„Volk ohne Wähler?“

Veranstaltung im Glöckelchen mit „Trump-Effekt“

Politische Diskussion ist offensichtlich für einige nicht out. So sah es bei der Veranstaltung der SPD im Glöckelchen aus. Aus der ganzen Region waren die Genossen gekommen und setzten sich gut

zwei Stunden mit dem Thema auseinander: „Was tun gegen Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit? Hat sich unsere Demokratie überlebt?“

Gemeinsam mit der SPD Darmstadt-Dieburg hatte der Ortsverband ins Glöckelchen eingeladen. Zufrieden begrüßte der Vorsitzende Christian Hader die rund 80 Besucher, darunter auch zahlreiche Jusos. Den Fragen und Diskussionsbeiträgen der rund 80 Teilnehmer stellten sich an diesem Abend der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günther Rudolph und die SPD Kreisvorsitzende Heike Hofmann.

Erfreut über den großen Zuspruch zeigte sich auch die Moderatorin der Veranstaltung Catrin Geier: „Die Menschen beschäftigen sich seit der Wahl von Donald Trump wieder intensiver mit politischen

Prozessen in unserem Land. Inzwischen hat man sogar einen Begriff gefunden: der Trump-Effekt. Unsere Veranstaltung könnte aktueller nicht sein.“ Vom richtigen Umgang mit der AfD, über die Relevanz von Bürgerentscheidungen bis hin zu Positionierung im Bundestagswahlkampf 2017 wurde an diesem Abend eine breite Palette an Fragen und Diskussionsbeiträgen aufgeworfen. Unter den Teilnehmern waren mit Landrat Klaus Peter Schellhaas, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann sowie der Jugend und Sozialdezernentin Rosemarie Lück auch örtliche SPD-Spitzenpolitiker. Nach der gut zweistündigen Diskussion, die zu großen Teilen von zwar beherzten und sehr informativen, aber leider oft zu langen Vorträgen des Geschäftsführers Rudolph bestritten wurde, forderten einige Teilnehmer, dass die SPD klarere und greifbarere Positionen brauche. „Die Stärkung unserer Kernthemen Gerechtigkeit, Bildung und soziale Sicherheit ist ein Ansatz, jedoch müssen diese mit klaren Botschaften wie etwa die Forderung nach kostenfreien Kindertagesstätten verknüpft werden“, betonte SPD-Pressesprecher Matti Merker. Am Ende der Veranstaltung zeigten sich die Teilnehmer zufrieden. „Ein Anfang ist gemacht, jedoch ist der Weg noch weit bis wir die verlorene Glaubwürdigkeit zurück gewinnen“, war zum Abschluss der allgemeine Konsens. Für die Groß-Zimmerner Genossen war es eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. Fast komplett waren die Parteimitglieder gekommen und machten deutlich, dass sie nicht nur Interesse haben, sondern auch bereit sind, sich für ihre politischen Ziele einzusetzen.

guf

 

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