Weichenstellung für 2013 – Kompetente Beratung zur Zimmerner Politik. SPD Fraktion auf Klausurtagung im Odenwald

Veröffentlicht am 22.11.2012 in Presse

Die SPD-Fraktion Groß-Zimmern traf sich zur traditionellen, jährlichen Klausurtagung in Mossautal. Auf der Tagesordnung standen die Beratungen des Haushaltes 2013. Bürgermeister Grimm hatte bereits in einem runden Tisch den Haushalt vorgestellt. Weitere Beratungspunkte waren ein Austausch zur möglichen Straßenbahn von Groß-Zimmern über Roßdorf nach Darmstadt, eine Nachbereitung der Vorstellung des Hotelprojektes in der Darmstädter Straße und die Schulwegsicherung in Groß-Zimmern. Die SPD Fraktion fordert, in dem von der SPD-Fraktion imitiertem und bereits beauftragten Generalverkehrsplan die Schulwegesicherung zu untersuchen: Dabei muss die Überquerung der Waldstraße bedarfsgerecht gesichert werden.

Einem Hotelprojekt nördlich des Golfplatzes steht die Fraktion positiv gegenüber. Allerdings benötigen die Gemeindevertreter noch weitere Informationen um eine endgültige Entscheidung zu treffen. Beratungsbedarf sehen die Zimmerner Sozialdemokraten bei der Sicherung der Tätigkeiten des Reitvereins und der Vereinbarkeit des Projektes mit der Reitanlage in der Darmstädter Straße sowie die Sicherung der Ver- und Entsorgung des Hotelvorhabens. Weiteren Beratungsbedarf sehen die Sozialdemokraten auch bezüglich der Straßenbahn. Erwartet werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Mai 2013, dann wollen die Sozialdemokraten sich erneut mit diesen Ergebnissen berichten.

Dieter Hader, Fraktionsvorsitzender der SPD, reflektiert die Beratungen am Runden Tisch zum Haushalt 2013: „Ich halte eine Konsenspolitik eigentlich für gut“ aber es stellt sich die Frage „nützt sie nur den Regierenden“

Konkrete Ergebnisse der Klausurtagung sind zwei Anträge zu den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Gemeindeparlament. Darin fordert die SPD die kamerale Rücklage in Höhe von ca. 4 Millionen Euro (sie waren bis vor kurzen verschwunden) für die Haushaltsdefizite der nächsten Jahre einzusetzen.

Ebenso standen noch die Beratungen zum Nachtrag zum Haushalt am Samstagnachmittag auf dem Programm.

Im Anschluss berichtet Dagmar Wucherpfennig, Vorsitzende des Kreistages Darmstadt-Dieburg, zu den aktuellen Themen im Parlament des Kreistages: Die SPD im Kreis wird sich erneut auf der nächsten Sitzung des Kreistages mit dem Schulbauprogramm, Unterbringung der Asylbewerber im Landkreis und dem Breitbandprojekt auseinander setzten. Die SPD Fraktion Groß-Zimmern wird dem Beitritt der Gemeinde zum Zweckverband, der den Breitbandausbau realisieren wird zustimmen. Allerdings wird hier an dieser Stelle kritisiert, dass die öffentliche Hand nun nur einen Lösung finden muss, weil sich die Telekommunikationsunternehmen aus der Versorgung des ländlichen Raums zurückgezogen haben. Das sei folge der Privatisierung und jetzt müssen wir es richten, so Dagmar Wucherpfennig.
Nach zwei intensiven Beratungstagen abgerundet durch eine kleine Bierprobe bei der Schmucker Brauerei fuhr man am Sonntagnachmittag nach Groß-Zimmern zurück.