Weichenstellung für 2012 – Kinderbetreuung und Hallenbad

Veröffentlicht am 01.12.2011 in Presse

Kompetente Beratung zur Zimmerner Politik.
SPD Fraktion auf Klausurtagung in Rheinhessen

Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD-Fraktion zu ihrer diesjährigen Klausurtagung in Mommenheim bei Mainz.

Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen Anfang 2012 wurden entscheidende Weichen gestellt für die politische Auseinandersetzung, auf die sich die SPD besonders gut vorbereiten will.

Gerade die miserable finanzielle Situation unserer Gemeinde und die damit einhergehende Angst gemeindliche Einrichtungen zu schließen,
so wurde in den Diskussionen vor Ort deutlich – erfordert eine solide zielgerichtete Sparpolitik.
Fraktionsvorsitzender Dieter Hader konnte zu Beginn 18 hochmotivierte Teilnehmer aus Fraktion und Vorstand begrüßen, insbesondere den Vorsitzenden der Partei Stefan Fröhlich. Ihre fachliche Kompetenz und Erfahrung brachten außerdem die Vorsitzende des Kreistages Dagmar Wucherpfennig, das Kreistagsmitglied Catrin Geier, der ausgewiesene Haushaltsexperte Claus Rosendahl sowie der ehemalige Zimmerner Bürgermeister und jetzige Kreisbeigeordnete Dieter Emig ein.

Der Freitagabend wurde zur Einstimmung, für Kurzthemen genutzt.
So informierte man sich über eine geplante Erweiterung des Gewerbegebietes „Östlich der Waldstraße“, der Fortschreibung des Radwegeplanes und die Vergabekriterien für eine Verkehrsentwicklungsplan für Groß- und Klein-Zimmern.

Am Samstag stand die Kinderbetreuung im Fokus der Beratungen.. Hierzu erfolgt ein ergänzender Bericht.

Zum Erhalt unseres Hallenbades, gibt es für uns keine Alternative, so Stefan Fröhlich, der Bürgermeister soll endlich seine Hausaufgaben machen und mit Roßdorf, Reinheim und auch Dieburg Gespräche über eine Zusammenarbeit im Bäderbereich führen. Hier gibt es unseres Erachtens Potenzial um eine Schließung des Hallenbades zu vermeiden.
Stefan Fröhlich informierte auch über die Kosten des Hauses Hirschkopf.
Zur Erinnerung, in der letzten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins wurde von einem Kaufpreis von 240.000€ gesprochen. Tatsächlich war der Kaufpreis 190.000€. Die Differenz beinhaltet die Abbruchkosten.

Zu den vom Gemeindevorstand vorgeschlagenen Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie einer Anhebung der Gewerbesteuer, die vermutlich in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen werden soll , fasste die SPD-Fraktion keinen Beschluss. Wir lassen uns nicht unter Druck setzen, so Dieter Hader.
Erst nach Einbringung des Haushaltes 2012 und die darin enthaltenen Gebührenerhöhungen (insgesamt) wird die SPD Fraktion darüber befinden.

Nach zwei intensiven Beratungstagen abgerundet durch eine kleine Weinprobe bei einem ortsansässigen Winzer fuhr man am Sonntagnachmittag nach Groß-Zimmern zurück.