Unser Programmprozess

Veröffentlicht am 25.10.2016 in Bundespolitik

Unser Programmprozess

In unserem Programmprozess entwickeln wir unsere zentralen Projekte, mit denen wir in Zukunft unser Land gestalten wollen. Und zwar unabhängig davon, in welcher Koalitionskonstellation.

Was tun wir im Programmprozess?

  • Die Programmkommission - Katarina Barley, Thomas Oppermann und Manuela Schwesig - verantworten im SPD-Parteivorstand die Erstellung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017.
  • Anfang 2015 hat der Parteivorstand sieben parteiinterne Perspektiv-Arbeitsgruppen eingerichtet. In den Perspektiv-AGs arbeiten Mitglieder des Parteivorstands, Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Ländern, Kommunen und der europäischen Ebene zusammen an Vorschlägen für das Wahlprogramm. Auch Expertinnen und Experten von Gewerkschaften, Wissenschaft und Fachorganisationen sind beteiligt. Bis zum Herbst 2016 entwickeln sie programmatische Impulse und konkrete Ideen.
  • Ideen und Vorschläge möglichst Vieler einbinden, das ist dabei unser Anspruch.
  • Dafür haben wir bereits im Oktober 2015 in Mainz einen Perspektivkongress durchgeführt, der auf sehr großes Interesse stieß.
  • Auf vier Programmkonferenzen haben wir erste Ideen diskutiert:
    „Arbeit“, „Europa“, „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration“ und „Familie“ waren die Themen im Juni, Juli und September auf den Konferenzen in Bonn, Berlin, Nürnberg und Hamburg.

Die Ergebnisse der Programmkonferenzen und der Perspektiv-AGs bündeln wir auf einem Zukunftskongress im Herbst 2016.

Anschließend stellen wir die Inhalte des Wahlprogramms im Rahmen eines Verbände- sowie eines Bürgerdialogs zur Diskussion und entwickeln sie fort. Der Bürgerdialog endet mit einer großen Bürgerkonferenz.

Danach werden wir 2017 die Mitglieder zu zentralen Fragen des Wahlprogramms verbindlich befragen.
Das Wahlprogramm wird dann auf dem Bundesparteitag im Frühjahr 2017 verabschiedet.

Die sieben Perspektiv-Arbeitsgruppen

  1. Wirtschaft, Bildung, Investitionen, und Finanzen

    Leitung: Hubertus Heil und Thorsten Schäfer-Gümbel
     
  2. Arbeit, Digitales, Aus- und Weiterbildung und Rente
    Leitung: Lars Klingbeil und Andrea Nahles
     
  3. Leben und Familie

    Leitung: Sören Bartol und Carola Reimann
     
  4. Frieden und Europa
    Leitung: Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier
     
  5. Neue Gerechtigkeit und Zukunft des Sozialstaats
    
Leitung: Karl Lauterbach und Ralf Stegner
     
  6. Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz
    
Leitung: Barbara Hendricks und Ute Vogt
     
  7. Recht, Demokratie und Teilhabe

    Leitung: Heiko Maas und Aydan Özoguz