06.10.2016 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Fraktion vor Ort: Für freie WLAN-Netze vor Ort

 

Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Im Zeitalter der Digitalisierung gehört zu einer modernen Infrastruktur vor Ort auch der kabellose Zugang zum Internet. Als SPD-Fraktion wollen wir die richtigen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.

Ich lade Sie deshalb herzlich ein zur Fraktion vor Ort mit meinem Kollegen Marcus Held am 14.10.2016 in den Clubraum der Stadthalle Groß-Umstadt (Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.45 Uhr).

 

19.09.2016 in Wahlkreis

Wettbewerbsvorteil Familienförderung

 

P r e s s e m i t t e i l u n g

Heike Hofmann

-Mitglied des Hessischen Landtags-

-Stellvertretende Fraktionsvorsitzende-

-Rechts- und Justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion-

Montag, den 12. September 2016

Wettbewerbsvorteil Familienförderung

Steuerfreiheit für erstattete Kinderbetreuungskosten ausweiten

Der SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg hat einstimmig einen Antrag auf Ausweitung des §3 Nr. 33

Einkommenssteuergesetz (EStG) beschlossen. Er setzt sich damit für die Ausweitung der Steuerfreiheit von

Leistungen des Arbeitgebers für die „Unterbringung und Betreuung von Kindern der Arbeitnehmer, welche

das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen“ ein. Die

Steuerfreiheit dieser Leistungen endet dann nicht mehr mit Beginn der Schulpflicht, sondern erst mit

Vollendung des 14. Lebensjahrs.

„Wir setzen uns mit diesem Antrag dafür ein, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern.

Wenn nämlich ein Arbeitgeber von der bestehenden Möglichkeit des §3 Nr. 33 EStG Gebrauch macht, klafft

aus Elternsicht mit Beginn der Schulpflicht ihres Kindes ein großes Loch im Geldbeutel. Entweder muss die

Arbeitszeit zur Betreuung des Kindes reduziert oder es müssen die Betreuungskosten selbst finanziert

werden. Eine entsprechende Erhöhung des Arbeitsentgelts würde für den Arbeitsgeber eine Erhöhung des

Beitrags um 100 % bedeuten, damit aus der Brutto-Gehaltserhöhung eine Nettoeinkommenssteigerung in

entsprechender Höhe resultiert“, erläutert die Vorsitzende des Unterbezirks Darmstadt-Dieburg Heike

Hofmann (SPD).

Dass es ein großes Interesse an der nachmittäglichen Betreuung von Grundschulkindern gebe, zeige sich

unter anderem an der großen Nachfrage nach Plätzen an Schulen des „Pakts für den Nachmittag“. „An den

Standorten in unserem Landkreis, an denen es ein Nachmittagsangebot an den Paktschulen gibt, beträgt

der Eigenanteil der Eltern für einen Ganztagsbetreuungsplatz bis 17:00 Uhr monatlich 170 €. Aber auch

über diese Standorte hinaus haben wir einen großen Bedarf an nachmittäglichen Betreuungsangeboten“,

ergänzt die Landtagsabgeordnete Hofmann.

„Mit diesem Antrag soll den Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, ihr finanzielles Engagement

nach eigenem Ermessen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres aufrecht zu halten. Damit können sie sich

im Wettbewerb um Fachkräfte auch international besser positionieren. Außerdem zeigt die aktuelle

Haushaltsdebatte des Bundestags, dass finanzieller Spielraum für diese Unterstützung von Familien

besteht“, so Hofmann weiter.

„Wir werben um Unterstützung für diesen Antrag auf dem kommenden Landesparteitag der SPD-Hessen.

Damit wollen wir erreichen, dass diese Regelung in das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl

aufgenommen und anschließend umgesetzt wird“, erklärt Hofmann abschließend.

 

02.09.2015 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann lädt ein zur Blaulichtkonferenz

 

Ob Wintereinbrüche, Überflutungen oder schwere Verkehrsunfälle – die Liste unvorhersehbarer Unglücke lässt sich beliebig fortsetzen. Vor allem im ländlichen Raum ist unsere Gesellschaft auf Menschen angewiesen, die sich im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie im Rettungsdienst ehrenamtlich engagieren.

Wie kann die Einsatzbereitschaft sichergestellt werden, wenn die Einsatzkräfte nicht im Heimatort arbeiten? Wie geht es mit der Ausstattung durch Bund und Land weiter? Darüber spricht der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) gemeinsam mit seinem Kollegen Gerold Reichenbach im Rahmen einer Blaulichtkonferenz am Freitag, 11. September mit Rettungskräften. Reichenbach ist Vorsitzender der THW Landesvereinigung Hessen e.V. und Vorsitzender des Deutschen Komitee für Katastrophenvorsorge e.V.. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der Unterkunft des THW Groß-Umstadt (Robert-Bosch-Str. 9).