16.10.2018 in Ortsverein

Zukunft jetzt machen mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Zukunft jetzt machen mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Dr. Jens Zimmermann und Landtagskandidatin Catrin Geier laden zur Diskussion nach Groß-Umstadt ein

Stau auf unseren Straßen, steigende Mieten und Grundstückspreise, leerstehende Geschäfte in den Dörfern: obwohl es Hessen wirtschaftlich gut geht, ist das die Realität für viele Menschen. Das muss sich ändern, denn Hessen kann mehr. Was die SPD für gute Bildung, ausgebaute Verkehrswege und lebenswerte Dörfer in Hessen tun möchte, darum geht es bei der Veranstaltung „Zukunft jetzt machen!“ am Mittwoch, 24. Oktober um 20 Uhr im Clube Operário Portugues (Georg-August-Zinn-Str. 68) in Groß-Umstadt. Es diskutieren Dr. Jens Zimmermann (Bundestagsabgeordneter) und Catrin Geier (Landtagskandidatin im Wahlkreis 52). Als besonderer Gast wird der Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil vor Ort sein und im TownHall Format direkt Fragen aus dem Publikum beantworten.

Die Veranstaltung ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht notwendig.

07.10.2018 in Ortsverein

„Kleinstes Oktoberfest von Zimmern mit der SPD“

„Kleinstes Oktoberfest von Zimmern mit der SPD“ Geselliges Beisammensein im Bürgerbüro der SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier

Am Tag der Deutschen Einheit setzten die Sozialdemokraten auf ein kurzweiliges Programm und auf die offene Tür im Bürgerbüro in der Jahnstraße.

Kühles Herbstwetter, kühle Getränke, Weißwurst und gute Gespräche – es war Oktoberfestzeit! Unter diesem Motto fand das kleinste Oktoberfest von Zimmern im Bürgerbüro von Catrin Geier statt. Nicht nur wenn die politischen Gremien tagen steht SPD-Chef Christian Hader für die unmittelbare Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern bereit. „Wir sind ansprechbar – durchaus politisch diskutiert man dann beim Frühschoppen über die Ortspolitik und über die Ziele für Hessen“, erklärt Hader. Catrin Geier freute sich über viele Gäste. Rund 50 Menschen kamen am Vormittag vorbei. Es war ein Fest und eine politische Plattform für die in 23 Tagen stattfindenden Landtagswahlen in Hessen. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen mich und wollten jetzt mit mir über meine Ideen und insbesondere über die Mobilität in unsere Region diskutieren. Unter dem Motto „Hessen von Morgen“ will die Landes-SPD die Infrastruktur verbessern und den ÖPNV stärken. Der zentral gewählte Veranstaltungsplatz sorgte für allerlei Laufkundschaft, gern ließ man sich für ein Weilchen nieder. „Oh, ein Fest!“, kommentierte ein Gast entspannt, „könnte die SPD eigentlich öfter machen.“

17.09.2018 in Landtag

Briefwahl

Briefwahl

Wenn Sie zur Landtagswahl am 28. Oktober 2018 nicht persönlich anwesend sein können, dann wählen Sie vorher einfach per Brief.

Briefwahlunterlagen beantragen

Um bequem per Brief wählen zu können, müssen Sie Briefwahlunterlagen beantragen. Nutzen Sie dazu einfach das Formular auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung, die Sie vor der Wahl erhalten. Alternativ können Sie die Briefwahl einfach formlos beantragen, z. B. mit der Postkarte im Flyer, den wir Ihnen unten zum Download anbieten. Oder Sie wenden sich per Fax, E-Mail (Name, Anschrift und Geburtsdatum angeben) oder persönlich an Ihr Wahlamt Ihrer Gemeinde oder Stadt. Legen Sie dabei Ihren Ausweis vor. Die Adresse bzw. Faxnummer Ihres Wahlamtes können Sie bei Ihrer Gemeinde erfragen.

Ausgefüllte Briefwahlunterlagen rechtzeitig abschicken!

Wichtig ist, dass Sie dann den Wahlbriefumschlag mit Ihrer Stimme rechtzeitig zur Post oder gleich beim zuständigen Wahlamt abgeben. Stimmzettel, die erst nach dem 28. Oktober, 18.00 Uhr, beim Wahlamt eingehen, werden nicht gezählt. Wenn Sie Wahlbrief und Stimmzettel per Post einsenden, sollten Sie diese deshalb spätestens am Mittwoch, den 24. Oktober, abschicken, aus dem Ausland entsprechend früher.

Sollten Sie plötzlich erkranken, können die Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag, spätestens 15.00 Uhr, durch eine von Ihnen schriftlich bevollmächtigte Person beantragt und abgegeben werden.

Vorher im Wahlamt wählen

Wer den Antrag ab dem 17. September 2018 persönlich im Wahlamt stellt, kann dort auch gleich wählen. Eine Wahlkabine steht bereit.

Auch bei längerem Auslandsaufenthalt ist eine Briefwahl in der Regel möglich.

Vielerorts können Sie die Briefwahl auch über die Website Ihrer Stadt oder Gemeinde beantragen. Auf der Website „Hessisches Gemeindelexikon“ finden Sie alle Gemeinden inklusive Link zur Website Ihrer Stadt oder Gemeinde.

09.09.2018 in Ortsverein

Feiern Sie mit uns - "Das kleinste Oktoberfest in Groß-Zimmern

Die SPD Groß-Zimmern und Catrin Geier laden alle Bürgerinnen und Bürger rechtherzlich am 03. Oktober um 11.00 Uhr zum „Kleinsten Oktoberfest von Groß-Zimmern“, in das Bürgerbüro von Catrin Geier Jahnstraße 4 Groß-Zimmern ein.

13.08.2018 in Ortsverein

„Wer bezahlt die Straßen in Zimmern?“

Pressemitteilung

,,Gibt stets Gewinner und Verlierer"

Straßenbeiträge: Roßdorfs Bürgermeisterin Sprößler und Pfungstadts Stadtchef Koch berichten über ihre Erfahrungen

Groß-Zimmern * Straßenbeiträge: Das Thema spaltet und kann den Schweiß auf die Stirne treiben. Am Mittwoch war es definitiv die Hitze. Dennoch waren rund 60 Interessierte der Einladung der SPD gefolgt, die zwei Bürgermeister mit Erfahrung nach Groß-Zimmern geholt hatte. Ihr Fazit: Egal, in welchem Modus – der Bürger zahlt immer.

Beim Treffen unter dem Titel „Wer bezahlt die Straßen in Zimmern?“ bleiben die Genossen im Chorraum der Mehrzweckhalle nicht unter sich. Neben Kollegen anderer Parlamentsfraktionen waren auch Bürger gekommen, die von Christel Sprößler (SPD) seit 2003 Bürgermeisterin von Roßdorf, und Patrick Koch (SPD), der seit 2014 Pfungstadt vertritt, hören wollten, was da auf sie zukommen könnte. Wie berichtet, erwägt die Gemeindevertretung seit zwei Jahren, die einmaligen auf wiederkehrende Beiträge umzustellen.

„Wir wollen die Eigentümer schützen, gleichzeitig muss die Finanzierung der Straßen gesichert sein“ erläuterte Zimmerns SPD – Chef und Gemeindevertreter Christian Hader in der Begrüßung. „Da es mittlerweile drei Möglichkeiten der Beitragsabrechnung für grundhafte Erneuerung gibt, wollen wir die Bürger in den Prozess einbeziehen“.

Moderatorin Catrin Geier, SPD – Landtagskandidatin und ebenfalls Parlamentsmitglied, umriss den Status quo: „Für eine Mustersatzung haben wir 30.000 Euro im Haushalt eingestellt.“ Die Satzung bleibt aber bisher im Geschäftsgang.

Wie Groß-Zimmern erhebt Roßdorf einmalige Beiträge, nachdem die Gemeinde in der Finanzkriese durch Steuereinbrüche in defizitäre Schieflage geraten war. „Je nach Grundstücksgröße kann da ein fünfstelliger Betrag rauskommen“, sagte Sprößler, wobei die Bauarbeiten an Kanal- und Wasserleitungen stets in einem Aufwasch gemacht würden, was die Kosten für die Anlieger senke. Diese seien schon Jahre vorher über Maßnahmen informiert worden, hätten die Rechnung jedoch erst hinterher und in Raten begleichen können.

Neu sei „mein Lieblingsmodell“ dass eine Ratenzahlung auf 20 Jahre mit Zinssatzsenkung und ohne dass der Schuldner dies begründen müsse, ermöglicht werde. Neben der wiederkehrenden Beiträge stehe jetzt zusätzlich die Rückabwicklung der Muss- in die Kannvorschrift zur Debatte. „Die Kommunalaufsicht sagt, wir werden nicht mehr auf die Straßenbeitragssatzung drängen, auch bei defizitären Kommunen“, informierte Sprößler.

Ihre Gemeindevertretung habe deshalb beschlossen, die bisherige Satzung aufzuheben. Das Geld müsse aber irgendwo herkommen, zum Beispiel durch Grundsteueranhebung. In Roßdorf diskutierten drei große Gruppen mit unterschiedlichen Präferenzen. Derzeit werde ein Satzungsentwurf für wiederkehrende Beiträge erarbeitet.

Nach vierjähriger Diskussion gibt es diese auch in Pfungstadt. Die Stadt hatte zwar eine Satzung, die sei aber seit dem Jahr 2002 nicht mehr angewandt worden, berichtete Koch. Der Bürgermeister findet den Abrechnungsmodus „solidarisch und gut, es gibt aber Gerechtigkeitslücken. Zum Beispiel zahlen Mieter nichts, fahren aber auch.“ Generell sei eine Systemumstellung für Verwaltung und Bürger unbeliebt, aufwendig und teuer. „Es gibt immer Gewinner und Verlierer bei diesem Thema.“

Allein die externe Dienstleister haben die Stadt 150.000 Euro bezahlt, darüber hinaus seien anfangs viele Widersprüche zu bearbeiten gewesen. Derzeit müssten Bürger 100 bis 200 Euro jährlich berappen, und es liefen Gespräche über die völlige Abschaffung der Beiträge – „ das hätte ich mir früher gewünscht“.

Bei der anschließenden Fragerunde plädierte ein Groß-Zimmerner dafür, den Abrechnungsmodus per Bürgerbefragung festzulegen. „Schwierig, bei einem derart komplexen Thema“, meinte Sprößler.

Groß-Zimmerns CDU Beigeordneter Clemens Geiß wollte von Koch wissen, ob die Verwaltung bei der Satzungsgestaltung zusätzliches Personal eingestellt habe. Die Antwort „Nein, aber Mitarbeiter waren durch die Datenerhebung sehr belastet.“ Laut Sprößler gibt die Landesregierung zwar einen Zuschuss zur Erhebung, der decke aber die Kosten nicht. „Außerdem müssen bei wiederkehrenden Beiträgen die Daten permanent nachgepflegt werden.“ „ Beiträge abschaffen“, forderte ein Bürger. „Warum sollen wir unser System ändern?“ fragte ein weitere. „Bisher konnten wir bei der Straßengestaltung mitwirken, das wird dann wohl künftig nicht mehr so sein.“

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