14.11.2020 in Kommunalpolitik

Getrennte Wahltermine sind ein zusätzliche, vermeidbare Belastung der Bürger in Corona-Zeiten

 

Getrennte Wahltermine sind ein zusätzliche, vermeidbare Belastung
der Bürger in Corona-Zeiten


Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann hat die gestrige Entscheidung im Kreistag des
Landkreises Darmstadt-Dieburg, die Kommunalwahl am 14. März 2021 nicht mit der Landratswahl
zusammenzulegen, als nicht nachvollziehbar und wahltechnisches Manöver bezeichnet.


„Es ist bedauerlich, dass die Mehrheit des Kreistages nicht dem Änderungsantrag der SPD-Bürgermeister
Joachim Knoke, Andreas Larem, Joachim Ruppert und Werner Schuchmann für eine
Zusammenlegung der Wahltermine zugestimmt haben“, so Hofmann.


In Corona-Zeiten und im Falle einer Stichwahl bei der Landratswahl müssten die Bürger im
Landkreis Darmstadt-Dieburg im Jahr 2021 vier Mal(!) an die Wahlurne (Kommunalwahl, Landratswahl
und Bundestagswahl)


„Durch einen getrennten Wahltermin entstehen zudem 350.000 bis 500.000 Euro Mehrkosten“,
kritisiert der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Dr. Jens Zimmermann.
Es sei schon jetzt bei jeder Wahl sehr schwer Wahlhelfer für die Wahlen zu finden. Diese
Schwierigkeit nehme in Corona-Zeiten noch zu. Die Verwaltungen, die durch die Corona-Pandemie
ohnehin hoch belastet seien, stünden bei unnötigen zusätzlichen Wahlterminen vor zusätzlichen,
vermeidbaren Aufgaben. Oft seien in den Kommunen die Wahlämter gleichzeitig
auch Ordnungsämter, die mit der Kontrolle der Corona-Auflagen „alle Hände voll zu tun hätten“.


„Zudem würde durch die Zusammenlegung der Wahltermine die Wahlbeteiligung gesteigert.
Das erhöht die Legitimation. Trotz eines engagierten Wahlkampfes aller Kandidaten und Parteien
gingen bei den letzten Landratswahlen nicht mal jeder dritte Wahlberechtigte zur Wahl“,
gibt auch die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Catrin Geier zu bedenken.


„Von den anderen Fraktionen wurde zum Teil vorgetragen, dass durch getrennte Wahlen demokratische
Werte und die Gewaltenteilung gewahrt würden. Inwiefern dies bei einer Zusammenlegung
von Wahlterminen nicht der Fall sein soll, zumal der Gesetzgeber dies ausdrücklich
ermögliche, erschließt sich mir nicht“, so Hofmann.


Wir haben für eine pragmatische, Vernunft geleitete Entscheidung im Kreistag auf Initiative unserer Bürgermeister gekämpft, der Kreistag hat anders entschieden. Diese Entscheidung be-lastet unsere Bürger im Kreis zusätzlich.
Wir gehen sehr motiviert und kämpferisch in das Wahljahr 2021 und sind sehr zuversichtlich, dass Klaus Peter Schellhaas mit einem klaren Ergebnis zu unserem Landrat gewählt wird und die SPD die stärkste und gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bleibt, so Hofmann, Geier und Zimmermann abschließend.


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Justin Witzeck

Geschäftsführer

Wilhelminenstraße 7A

64283 Darmstadt

justin.witzeck@spd.de

0172 616 2222

 

05.09.2011 in Kommunalpolitik

SPD stellt Anträge zu den Themen Finanzen und Ausländerbeirat

 

Zwei gemeinsame Anträge in Kooperation

Mit drei Anträgen startet die SPD-Fraktion in die kommende Ausschusswoche der Gemeindevertretung. Zwei dieser Anträge werden gemeinsam mit anderen Fraktionen gestellt.
Die Gemeindevertretung tagt öffentlich am 13. September 2011, Beginn 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

 

19.02.2011 in Kommunalpolitik

Vereinsfrühstück und Diskussion zur Integration durch ehrenamtliches Engagement

 

Die "Alte TV Halle" war am Samstagmorgen (19.) voll besetzt. Die SPD Darmstadt-Dieburg hatte zum Frühstück mit Vereinsvertreter eingeladen. Das Gesprächsthema war der Erhalt ehrenamtlicher Strukturen und die Möglichkeiten der Integration über Vereinsarbeit. Stefan Fröhlich, Bürgermeisterkandidat der SPD Groß-Zimmern, begrüßte und eröffnete das abwechslungsreiche Programm.

Als Diskussionspartner standen für die rund 120 Gäste Landrat Klaus Peter Schellhaas, Erste Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück und DOSB- Integrationsbotschafter Ernes-Erko Kalac zur Verfügung.
Neben dem gemütlichen Frühstück stand auch die Förderung ehrenamtlicher Strukturen und die Zusammenarbeit der Vereine vor Ort zur Diskussion. Zwei Stunden diskutierten Gäste und Kommunalpolitik miteinander. Es steht eins fest: Die ehrenamtliche Arbeit und die Begegnung in der Freizeit bietet Chancen, die wir nützen müssen. Ohne Vereine würden wir sozialen Zusammenhalt verlieren.

 

24.01.2011 in Kommunalpolitik

Neujahrsempfang mit vielen Gästen und Glücksbringer im Glöckelchen

 

Am Sonntagmorgen konnte Stefan Fröhlich, Bürgermeisterkandidat und Ortsvereinsvorsitzender viele Gäste im Kulturzentrum Glöckelchen begrüßen. Als besonderer Gast hatte die SPD Schornsteinfeger Andreas Kramer eingeladen. Er verteilte an alle einen Glückscent. Natürlich kam die Politik nicht zu kurz: Stefan Fröhlich machte deutlich, wie wichtig ein Wechsel in der Groß-Zimmerner Politik ist. Er betonte die Notwendigkeit einer sparsamen Haushaltpolitik und einer Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden, denn in Groß-Zimmern steckt mehr drin! Rund 100 Gäste diskutierten gemeinsam mit den Kommunalpolitikern.
Landrat Klaus Peter Schellhaas betonte in seiner Rede, wie wichtig das Gespräch und der Kontakt zu den Menschen ist. Nur dann können wir Politik gestalten und Wahlen gewinnen.

 

19.05.2010 in Kommunalpolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Nordostumgehung wichtiger Standortfaktor für Stadt und Landkreis

 

SPD Darmstadt-Dieburg stellt sich hinter den Vorstoß von Klaus Peter Schellhaas
Für viele Menschen, die im Osten des Landkreises wohnen, ist der morgendliche Weg zur Arbeit durch die Stadt Darmstadt eine tägliche Geduldsprobe. Aber auch von West nach Ost gilt: Der Verkehr schlängelt sich nur mühsam durch die Stadt. Für die vielen Pendler war mit der Nordostumgehung Hoffnung in Sicht. Doch diese wurde ihnen durch den Beschluss, die Planungen unbefristet auf Eis zu legen, genommen.