SPD GROSS-ZIMMERN - Thorsten Schäfer-Gümbel spricht beim Neujahrsempfang der Genossen

Veröffentlicht am 23.01.2017 in Presse

SPD GROSS-ZIMMERN - Thorsten Schäfer-Gümbel spricht beim Neujahrsempfang der Genossen

In einem Jahr mit Bürgermeister- und Bundestagswahl gelte es mit Zuversicht an die Arbeit zu gehen, suchte der Ortsvereinsvorsitzende seine Genossen einzustimmen, unter die sich auch Vertreter anderer Parteien und Bürgermeister Achim Grimm (CDU) gemischt hatten. Mit Zuversicht, auch wenn die SPD auf die Aufstellung eines Bürgermeister-Kandidaten verzichtet habe. Mit Zuversicht, denn „wir werden gebraucht“. Hader nannte politische Forderungen, unter anderem „mehr bezahlbarer Wohnraum“, „Verbesserung der Kinderbetreuungsangebote, am liebsten mit Beitragsfreiheit für die Eltern“, und „eine noch bessere medizinische Versorgung“. Schäfer-Gümbel griff diese Vorlagen gerne auf, stellte an den Anfang seiner Ausführungen allerdings einen Gruß an den Groß-Zimmerner Genossen Karl Daab, der vor einigen Monaten mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet worden ist. Ähnlich wie unlängst sein politischer Kontrahent Volker Bouffier beim Neujahrsempfang der CDU in Dieburg diagnostizierte Schäfer-Gümbel ansonsten eine große Verunsicherung in der Bevölkerung. Da lobe der chinesische Ministerpräsident den Freihandel und ein neuer amerikanischer Präsident skandiere in seiner „fürchterlichen Antrittsrede“: „Amerika first“. Das wirke wie verkehrte Welt.

Aber: „Die Flüchtlingsdebatte scheint in diesem Land jede andere Debatte zu überlagern.“ Dabei seien die Flüchtlinge beileibe nicht schuld daran, dass es beispielsweise zu wenig bezahlbaren Wohnraum gebe. „Das Problem ist nicht neu, sondern mit dem Ausstieg des Staates, des Landes, der Kommunen aus dem sozialen Wohnungsbau schon vor vielen Jahren angelegt worden.“ Antwort: „Wir brauchen mehr Wohnungsbau, auch in öffentlicher Verantwortung.“

Das sei nur ein Beispiel für die Gerechtigkeitsfragen, die sich aus Sicht der SPD in diesem Land stellen. Man müsse zudem eine Spaltung von Stadt und Land diagnostizieren, mit wachsenden Infrastrukturproblemen in Wegzugsgebieten.

Bei näherem Hinsehen entpuppe sich die Flüchtlingsdebatte als Symptomdebatte, die wirklichen Ursachen der Verunsicherung seien in Globalisierung und Digitalisierung zu suchen. Auf die damit verbundenen Umbrüche müsse die Politik reagieren. Er warb bei den Genossen um Zuversicht – mit dem Luther-Zitat, nach dem aus einem verzagten Arsch kein fröhlicher Furz krieche.

 

 

Artikel und Foto: Klaus Holdefehr