Rede Neujahrsempfang 2018

Veröffentlicht am 27.01.2018 in Ortsverein

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste unseres heutigen Neujahrsempfanges,

 

ich wünsche Euch und Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. 2018 wird herausfordernd – und spannend.

 

An dieser Stelle wollte ich eigentlich den Europaabgeordneten der SPD Udo Buhlmann, unseren Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann, sowie die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Unterbezirkes Darmstadt/Dieburg Heike Hofmann begrüßen.

 

Aber wie Sie alle bestimmt wissen, entscheidet sich heute in Bonn die Zukunft unseres Landes – genauer gesagt über eine mögliche Neuauflage der GROKO.

 

Deshalb haben alle eben genannten sich für heute kurzfristig entschuldigt, denn Sie sind Delegierte auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn.

 

Aber ungeachtet dieser Umstände, darf ich heute noch einige Personen begrüßen.

Mein besonderer Gruß gilt dem Landrat des Landkreises Darmstadt/ Dieburg Klaus Peter Schellhaas,

der stellv. Vorsitzenden des UB Darmstadt/Dieburg der SPD und Kandidatin des Wahlkreises 52 für die Landtagswahlen in diesem Jahr Catrin Geier,

 

der Vorsitzenden des Kreistages Darmstadt/Dieburg Dagmar Wucherpfennig,

 

dem Ehrenbürgermeister von Groß-Zimmern Dieter Emig, unserem Ehrenvorsitzenden Karl Daab, unserem Ehrenschriftführer Heinrich Held und unserem Ehrenmitglied Friedel Lortz

 

und vor allem den anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, Kirchen und politischen Vereinigungen von Groß-Zimmern, sowie den Vertreterinnen und Vertreter der SPD Ortsvereinen der näheren Umgebung.

 

Ich freue mich, dass Ihr alle den Weg zu uns in das Glöckelchen gefunden habt.

 

Wenn ich an dieser Stelle jemanden Vergessen habe, sehen Sie es mir nach.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

Große Aufgaben liegen vor uns. Wir werden erstens entscheiden, was wir tun können – und müssen –, damit unser Anspruch an Fortschritt und Gerechtigkeit für alle Menschen in unserer Gemeinde spürbar wird.

 

Und wir müssen zweitens uns als Partei erneuern. Wir müssen daran arbeiten, dass wieder deutlich mehr Menschen uns vertrauen.

 

Die Ausgangslage zum Jahresbeginn 2018 ist ohne Frage schwierig.

 

Das taktische Agieren von CDU und FDP bei der Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträgen, der Erschaffung von geförderten Wohnungsbau und bei der Qualitätsverbesserung der Gemeinde eigenen Kindergärten, hat die Gemeinde in eine Situation gebracht, die sich keiner gewünscht hatte.

 

Das ist insgesamt fahrlässig, aber der CDU und FDP unterstelle ich Vorsatz.

 

Für mich ist klar: Die SPD hat den Mut, sich den Aufgaben zu stellen. Wir drücken uns nicht.

 

Das ist eine Frage von Haltung. Und Haltung haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer gezeigt, ganz gleich wie schwierig die Zeiten waren.

 

Hier noch ein kleiner Tipp von Mir an die beiden Vertreterinnen und Vertreter von CDU und FDP!

 

„Neues Vertrauen entsteht nur dann, wenn große Probleme angepackt und gelöst werden – nicht wenn sie vertagt werden.“ Und deshalb haben wir als SPD diese Themen angepackt.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

die Leitidee der Sozialdemokratie – das sind: Respekt, Toleranz, durch Gemeinschaft den Einzelnen zu stärken und seine Rechte zu sichern. Einigkeit macht stark.

 

Heute geht es darum, diese Prinzipien, diese Werte unter veränderten Rahmenbedingungen zur Geltung zu bringen.

 

Und das ist auch die Leitidee für unseren Erneuerungsprozess, den wir schon direkt nach der Kommunalwahl eingeleitet haben.

 

Ich als Vorsitzender habe bei der Mitgliederversammlung Ende letzten Jahres deutlich gemacht: Die Erneuerung der SPD hat oberste Priorität.

 

Das Aufgabenheft ist lang.

 

Wir wollen besser vernetzt sein in unserer Partei,

aber auch besser vernetzt mit der Gesellschaft.

 

Jeder soll wissen und davon überzeugt sein:

Bei der SPD kann ich mitmachen! Da kann ich wirklich was bewegen!

 

Und darum ist es gut, wenn wir als Ortsvereine das Herz unserer Partei sind – und bleiben.

 

Dieses Herz muss schlagen,

für uns, aber vor allem für die Menschen in der Gemeinde.

 

Darum ist es gut, die digitalen Beteiligungsmöglichkeiten in der SPD zu verbessern.

 

Wir alle können heute mit Smartphone, Tablet und Notebook unseren Tag organisieren. Aber sich orts- und zeitungebunden politisch engagieren? Fehlanzeige. Das klappt bei uns noch nicht.

 

Aber das müssen wir möglich machen.

 

Moderner werden, wo es nötig ist, attraktive Beteiligungsmöglichkeiten, jünger werden, vielfältiger und weiblicher – mit Mut zur Debatte und klarem Profil.

 

Erinnert Euch! In unseren stärksten Zeiten haben wir die großen Debatten unserer Gesellschaft ausgetragen.

 

Mit der Entspannungspolitik haben uns die Konservativen als Vaterlandsverräter beschimpft.

 

Wir haben kluge Positionen bezogen, während uns andere Parteien deswegen nur milde belächelt haben.

 

Das alles waren Sternstunden unserer Partei, in großer Kontroverse ausgetragen, aber stellvertretend für die gesamte Gesellschaft.

 

Die Gemeinde moderner zu machen, wo es nötig ist, aber so, dass die Gesellschaft zusammenhält. Das ist Fortschritt, für den sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einsetzen.

 

Unsere Aufgabe ist es, weiter zu denken – und dann die Überzeugungskraft aufbringen, andere zu begeistern!

 

Ideen, Mut und den Willen, etwas zu verändern. Fortschritt zu erreichen für die Menschen und für den Zusammenhalt in unserer Gemeinde.

 

Um dieses Ziel geht es in den nächsten Wochen und Monaten und bei der Erneuerung der SPD.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

wir müssen uns als die politische Kraft erweisen, die fähig ist, das Leben der Bürgerinnen und Bürger zum Besseren zu verändern – selbstbestimmt, sicher und frei.

 

Vieles, was wir tun müssen, um das Leben besser zu machen, können wir heute aber gar nicht mehr in unserer Gemeindevertretung oder im Kreistag – und auch nicht mehr im Landtag oder im Deutschen Bundestag – machen.

 

Globale Regeln müssen global durchgesetzt werden, und hierfür brauchen wir Europa.

 

Die SPD ist die Europapartei. Wir wollen Europa stärken.

 

Martin Schulz hat auf dem Parteitag im Dezember an das Heidelberger Programm von 1925 erinnert.

An die weitsichtige Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa.

 

Die Idee, gemeinsam mehr schaffen zu können als allein – das ist Kern der sozialdemokratischen Idee.

 

Und fast 100 Jahre nach Heidelberg ist die Idee im Zusammenhang mit Europa aktueller, zwingender, überzeugender denn je.

 

Machen wir uns auf den Weg – gemeinsam mit vielen jungen Menschen, die aus Überzeugung für diese Idee von Solidarität und Zusammenhalt in Europa in den letzten Jahren in die SPD eingetreten sind.

 

Denn was Martin für Deutschland tun möchte, können wir hier in Groß-Zimmern im Kleinen auch tun.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

die SPD ist Europapartei und sie ist die Partei der Arbeit.

 

Wir werden als Partei der Arbeit daran gemessen, wie wir unserem Anspruch gerecht werden und dafür sorgen, dass im Zeitalter der Digitalisierung zentrale Errungenschaften erhalten bleiben.

 

Dass Arbeit auch weiterhin Selbsterfüllung, Würde und Zusammenhalt bedeutet.

 

Denn die Herausforderungen sind da, und die Menschen erwarten zu Recht, dass wir uns kümmern.

 

Zum Beispiel bei der Qualitätsverbesserung der KITAS in unserem Ort.

 

Die Freien Träger in der Gemeinde haben diese Verbesserung schon und unsere Verwaltung wundert sich, dass bei Stellenausschreibungen hierfür kaum Bewerbungen eingehen.

Deshalb müssen wir uns darum kümmern, dass an erster Stelle die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen KITAS gestärkt werden.

 

Deshalb ist die Forderung nach der Qualitätsverbesserung hochaktuell!

 

Wenn die Effizienzgewinne der einen die Lasten der anderen werden, dann muss es dafür einen Ausgleich geben.

 

Wir müssen uns darum kümmern, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein Wunschtraum bleibt, sondern Normalität wird.

 

Dass Familien wieder bezahlbare Wohnungen bekommen.

 

Und wir müssen dafür sorgen, dass Bildung auf der Höhe der Zeit ist – das heißt kostenlos von Anfang an.

 

Bei uns,

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

muss jede und jeder frei und sicher leben können, egal welchen Geschlechts, egal welcher Hautfarbe, egal mit welchem Familiennamen, welcher Herkunft oder Religion.

 

Eine vielfältige, eine plurale, gleichberechtigte Gesellschaft ist stärker – weil sie kreativer ist. Sie wird zum Erfolgsmodell, wenn ein Staat bzw. Kommune sie selbstbewusst gestaltet und sich darum kümmert, dass Einigkeit in Vielfalt entsteht.

 

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen Toleranz und Respekt in unserer Gesellschaft ein.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

ein starkes Europa, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter, eine Bildungsrevolution, Umweltschutz, eine menschliche, vielfältige Gesellschaft, ein starker Staat, der unsere sozialen Netze aufrechterhält und die Würde im Alter garantiert.

 

All das brauchen wir. All das braucht das Land. All das brauchen wir in Groß-Zimmern.

 

Und jetzt müssen wir uns die Frage stellen:

Wie setzen wir das durch?

 

In welcher Form, das muss jetzt in ausgelotet werden. Aber nicht um jeden Preis.

 

Entscheidend ist, was wir durchsetzen können!

 

Und ob wir auch in der Frage des politischen Stils neue Wege vereinbaren können, die zu neuem Vertrauen führen – zu neuem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Politik und Parteien.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

 

die SPD hat in diesem Jahr mehrere neue Mitglieder aufgenommen. Und wir haben erfahrene Genossinnen und Genossen in unseren Reihen.

 

Gemeinsam werden wir den Erneuerungsprozess der SPD organisatorisch und politisch vorantreiben.

 

Machen wir etwas daraus und nehmen die Menschen in unserer Gemeinde auf unserem Weg mit. Sorgen wir für Zusammenhalt und neues Vertrauen!

Wir haben viel Arbeit vor uns.

 

Nie galt das Wort von Willy Brand vor fast genau 25 Jahren mehr als heute „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.

 

Glück auf

 

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